Die Durchsetzung von EU-Recht durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte: Stellvertretende Verfassungsgerichtsbarkeit zur Effektivierung des Individualrechtsschutzes

Description

Individualrechte aus dem EU-Recht müssen gerade gegenüber den Mitgliedstaaten der EU wirksam durchsetzbar sein. Philipp Tamme untersucht, inwieweit der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hierzu beitragen kann. Anhand der in Straßburg bislang entschiedenen Fälle werden die Ursachen für Rechtsschutzdefizite auf nationaler und europäischer Ebene analysiert sowie die formellen und materiellen Voraussetzungen für eine erfolgreiche konventionsrechtliche Sanktionierung von Unionsrechtsverstößen herausgearbeitet. Ausgehend von den allgemeinen Grundlagen wird im Einzelnen die Durchsetzung von Verfahrensrechten, Rechten aus EU-Richtlinien, Freizügigkeitsrechten und politischen Rechten behandelt. Hieran knüpfen jeweils weitergehende Vorschläge an, die auf eine rechtsstaatsorientierte Optimierung des Individualrechtsschutzes im europäischen Mehrebenenverbund abzielen.Die Arbeit wurde als hervorragende Promotionsleistung mit dem Förderpreis des Kieler Doctores Iuris e.V. ausgezeichnet.»The Enforcement of EU Law by the European Court of Human Rights«Philipp Tamme examines to what extent the European Court of Human Rights can enforce individual rights from European Union law against EU Member States. Analysing the cases decided in Strasbourg, the author illustrates the causes of existing deficiencies in legal protection and identifies the conditions for an implementation of EU law via the Convention. Based on the rule of law, further proposals for a better protection of individual rights in the European multi-level system are developed.