Matrix einer neuen Generation auslandsnachrichtendienstlicher Überwachungstätigkeit: Extraterritorialer und transnationaler Grund- und Menschenrechtsschutz sowie demokratische Kontrolle bei der auslandsnachrichtendienstlichen strategischen Fernmeldeaufklärung im Rechtsvergleich
Book information
Description
»Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht«? Die vorliegende Forschungsarbeit stellt das Gegenteil fest: Massenhaftes Ausspähen – auch unter Freunden – ist nicht nur gängige Praxis der Auslandsnachrichtendienste, sondern erfolgt gerade gegenüber dem Ausland und Ausländern gesetzlich weitestgehend unbeschränkt. Der Fokus der Arbeit liegt daher auf der Untersuchung der Regulierung der auslandsnachrichtendienstlichen strategischen Fernmeldeaufklärung und deren Kontrolle in drei der größten Überwacherstaaten: Deutschland, Frankreich und den USA. Diese haben nach den Snowden-Enthüllungen ihre Überwachungsgesetze neu aufgestellt. Der Grund- und Menschenrechtsschutz – insbesondere von Ausländern – wird dort vermehrt ausgeblendet, viele Normen erweisen sich als unbestimmt und zu weitgehend. Erschwerend kommt hinzu, dass die damit einhergehende Kontrolle der Auslandsnachrichtendienste in allen Vergleichsstaaten erhebliche Defizite aufzeigt. Die Arbeit schließt mit umfassenden Reformvorschlägen.»Matrix of a New Generation of Foreign Intelligence Surveillance Activity. A Comparative Study of Extraterritorial and Transnational Protection of Fundamental and Human Rights as well as Democratic Control of Foreign Intelligence Strategic Surveillance«: Friends just don't spy on each other? This research thesis identifies the opposite: Mass spying – even among friends – is not only common practice of foreign intelligence services, but is also carried out mainly without any legal restrictions, especially vis-à-vis foreign countries and foreigners. Thus, the focus of the thesis lies within the examination of the foreign intelligence surveillance laws as well as the institutional control in three of the biggest surveillance states: Germany, France and the US. In the wake of the Snowden revelations, these states have amended their surveillance laws. The protection of fundamental and human rights – especially of foreigners – is largely ignored, many norms prove to be vague and far too extensive. To make matters worse, the accompanying control of foreign intelligence services reveals considerable deficits in all comparative states. The work concludes with a proposal for a comprehensive reform in that area.
Similar books
Die Vererblichkeit des Geldentschädigungsanspruchs bei Persönlichkeitsverletzungen
2021 · PDF
Güterichter und Mediatoren im Wettbewerb: Verfassungsrechtliche Grenzen des Eingriffs durch Konkurrenz
2015 · PDF
Raspberry Pi: a quick-start guide
2014 · PDF
Raspberry Pi: A Quick-Start Guide
2014 · EPUB
Raspberry Pi
2013 · PDF
Konni rollt an
2015 · EPUB
Arduino: a quick-start guide
2015 · PDF
Die Kunst, alle animalischen und vegetabilischen Substanzen, nähmlich alle Gattungen Fleisch, Geflügel, Wildpret, Fische, Zugemüse, Küchen- und Arzneygewächse, Früchte, Sulzen, Säfte; ferner Bier, schon zum Genusse völlig bereiteten Kaffeh, Thee u.s.w., in voller Frische, Schmackhaftigkeit und eigenthümlicher Würze mehrere Jahre zu erhalten : eine der nützlichsten Erfindungen von H. Appert in Paris, die nicht allein für die kleinste Haushaltung ohne allen Kostenaufwand anwendbar, und deßwegen ein unentbehrlicher, noch nie gegebener Anhang zu allen Koch- und Wirthschaftsbüchern ist, sondern auch die größten nur denkbaren Vortheile für Hospitäler, Armeen, Flotten etc. etc. gewährt, und wegen ihrer Gemeinnützigkeit von der französischen Regierung mit 12.000 Franken belohnt wurde
1832 · PDF