Freiheit von Furcht: Zur grundrechtsdogmatischen Bedeutung von Einschüchterungseffekten

Description

»Freedom from Fear«Fear can seriously affect the exercise of individual rights. This work deals with the concept of »freedom from fear« in constitutional law. It explores the historical and theoretical background of freedom from fear as well as case-law of the Federal Constitutional Court on chilling effects. The term describes a deterring or discouraging effect on the legitimate exercise of natural or legal rights. The work analyses the significance of chilling effects from the perspective of fundamental rights.Furcht und Einschüchterung können die unbefangene Freiheitsausübung auf empfindliche Weise treffen. Ursprünglich von Franklin D. Roosevelt geprägt, hat das Konzept »Freiheit von Furcht« Eingang in die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte gefunden. Das Bundesverfassungsgericht verwendet die Figur der »Einschüchterungseffekte«, um nachteilige Wirkungen von Furcht auf die Grundrechtsausübung zu beschreiben.Die vorliegende Arbeit untersucht historische Ursprünge und staatstheoretisches Fundament einer Freiheit von Furcht und analysiert davon ausgehend die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Im Fokus steht die Frage, welche Bedeutung die Figur der Einschüchterungseffekte im deutschen Verfassungsrecht hat. Die Untersuchung orientiert sich dabei an der gängigen Grundrechtsdogmatik. Ziel ist es, einschüchternde Wirkungen auf den Grundrechtsgebrauch zu systematisieren und dogmatisch handhabbar zu machen.