Simbabwe nach Mugabe : Akteure, Reformen, Konfliktfelder

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Fast vier Jahrzehnte herrschte Robert Mugabe über Simbabwe, bis er im November 2017 zum Abgang gezwungen wurde. Welche Entwicklung hat das Land seither genommen? Sind die Reformen, die Mugabes Nach-folger Emmerson Mnangagwa angekündigt hat, bereits umgesetzt oder zumindest initiiert worden? Die Analyse zeigt, dass die derzeitige Akteurskonstellation in Simbabwe einem wirklichen politischen und ökonomischen Wandel im Wege steht. Dem Präsidenten ist es nicht gelungen, Zweifel an seiner Reformwilligkeit zu zerstreuen und sichtbare Veränderungen zu bewirken. Machtkämpfe in der Mehrheitspartei ZANU-PF blockieren die Reformprozesse. Zudem hat sich die Polarisierung zwischen der Regierung einerseits und der Opposition und Teilen der Zivilgesellschaft andererseits seit den Wahlen im Juli 2018 weiter verschärft. Internationale Geber befinden sich in einer Zwickmühle. Sie registrieren die Zuspitzung der ökonomischen und sozialen Krise in Simbabwe, können aber angesichts der Schwerfälligkeit des Reformprozesses und des gewaltsamen Vorgehens gegen die Opposition nicht einfach zu einer Normalisierung der Beziehungen zu Simbabwe übergehen. Die Studie plädiert trotzdem dafür, von neuen Sanktionen abzusehen und den Dialog mit der simbabwischen Regierung aufrechtzuerhalten. Denn Sanktionen würden höchstwahrscheinlich zur Abkopplung Simbabwes vom Westen führen und die Lebensbedingungen der Zivilbevölkerung weiter verschlechtern. Die desperate ökonomische Situation des Landes bietet einen Hebel, um auf die Führung in Harare einzuwirken. Deutschland und die EU sollten dieses Gelegenheitsfenster nutzen, sich für ein geschlossenes Auftreten aller Geber einsetzen und klare Bedingungen formulieren, die die Regierung Simbabwes erfüllen muss, bevor sie auf Unterstützung rechnen darf. 5 Problemstellung und Empfehlungen 7 Das System Mugabe 10 Eine neue Ordnung mit Emmerson Mnangagwa? 12 Parteien in der Post-Mugabe-Zeit 12 Die ZANU-PF 14 MDC Alliance 17 Nichtregierungsorganisationen und soziale Bewegungen 17 Gespaltene Zivilgesellschaft 18 Apathie der Jugend 20 Diaspora ohne Stimme 20 Die Kirche als unabhängiger Akteur 22 Reformfelder und Konfliktdynamiken 22 Anerkennung des Wahlergebnisses von 2018 23 Ökonomische Reformen 26 Demokratische Reformen 28 Aufarbeitung der Vergangenheit 29 Die Rolle des Sicherheitssektors 31 Das Verhältnis zu anderen Staaten und internationalen Organisationen 36 Schlussfolgerungen 36 Reformhindernisse und Reformtreiber 37 Anknüpfungspunkte für deutsche und europäische Akteure 38 Abkürzungen