Causa Simulata – Gesetzesumgehungen als Scheingeschäft

Description

Gesetzesumgehungen werden von der herrschenden Ansicht unter dem deutschen Recht regelmäßig nicht als Scheingeschäft eingeordnet: Ein Umgehungsgeschäft sei in seinen intendierten Rechtsfolgen ernstgemeint, womit § 117 BGB keine Anwendung fände. Philipp Lerch stellt dieses Dogma in Frage. Insbesondere wird die Lehre von der Causa (Rechtsgrund) als qualifikationsentscheidendes, historisch gewachsenes Kriterium in ihrer historischen Dimension herausgearbeitet. Die Besonderheit von Umgehungskonstellationen wird in der Dissimulation einer rein fiktiven Causa gegenüber dem wirklich verfolgten Geschäftszweck identifiziert. Hierzu untersucht der Autor insbesondere die Rechtsnatur der Causa. Er kommt zu dem Schluss, dass eine solche Umgehungssituation rechtssystematisch mittels einer Anwendung der Lehre von der Simulation zu fassen ist. Hierdurch wird eine rechtliche Qualifikation erzwungen, die das dem geschäftlich verfolgten Zweck angemessene Normenregime Anwendung finden lässt.»Causa Simulata. Artificial Transactions as a Sham«: In cases of evasion of legal statutes, German scholars as well as the judiciary are opposing the idea of the transaction to be a sham. This doctrine is questioned by Philipp Lerch: What constitutes an evading transaction, was its sham regarding the ›Causa‹. Its transactional purpose was merely fake. The author therefore concludes that the doctrine of sham (Simulation, Scheingeschäft) under German law was to be applied under these circumstances.