Auf dem Weg zu mehr Resilienz : Die baltischen Staaten zwischen Verwundbarkeit und Bündnissolidarität

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∎ Infolge des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine seit 2014 wurde die Anfälligkeit der baltischen Staaten für Destabilisierung zu einem wichtigen Thema in den transatlantischen und europäischen Strukturen. ∎ Nicht nur das Problem der militärischen Verwundbarkeit ist in diesem Zusammenhang wesentlich. Zahlreiche weitere Themen gerieten ins Blickfeld. Sie reichen von der Rolle der russischen und russischsprachigen Minderheiten über Energiesicherheit und wirtschaftliche Verflechtungen bis zu Desinformation und zur digitalen Sphäre. ∎ Seit Mitte der 2010er Jahre haben die drei Länder ihre Resilienz gegen-über Destabilisierung spürbar verbessert, und zwar durch eigene An-strengungen sowie die Unterstützung ihrer Partner in EU und Nato. ∎ Nach wie vor bestehen aber offene Flanken. Das gilt sowohl für mili-tärische Sicherheit als auch für Felder der »soft security«. ∎ Für Deutschland heißt dies, seine Beziehungen zu Estland, Lettland und Litauen fortzuentwickeln und daran mitzuwirken, eine nachhaltige Resilienzpartnerschaft in EU und Nato aufzubauen. Problemstellung und Empfehlungen Auf dem Weg zu mehr Resilienz. Die baltischen Staaten und ihre offenen Flanken gegenüber Russland Neue Verunsicherung durch Russland Seit die baltischen Staaten wieder unabhängig sind, ist Russland ein zentraler Faktor für ihre Außen- und Sicherheitspolitik. Militärische Sicherheit: Abschreckung, Rückversicherung und Verteidigung Nach den Gipfel-Beschlüssen der Nato 2014 und 2016 intensivierte sich ihre Kooperation mit den baltischen Staaten. Militärisches Kräfteverhältnis in den baltischen Staaten und ihrer Nachbarschaft Die russischen Minderheiten zwischen Differenzierung, Loyalität und Russkij Mir Zwischen den Angehörigen der Titularnation und den russischen Minderheiten herrscht Misstrauen. Besonders hitzig wird über Vergangenheits- und Erinnerungspolitik gestritten. Russen in den baltischen Staaten sehen sich als Teil der kulturellen russischen Welt, möchten aber nicht der politischen angehören. Innenpolitik und Parteiensysteme Protestparteien mit unklarem Profil verbuchten immer wieder Erfolge. Energiewirtschaftliche Asymmetrien Bei Gas und Strom waren die drei Länder lange Zeit überwiegend oder vollständig von Russland abhängig. Verbrauch und Lieferung von Erdgas in den baltischen Staaten bis 2014 (in Millionen m³) Diversifizierung und neue Anbindungen für die baltischen Energiemärkte Im Energiesektor der baltischen Staaten wurden deutliche Fortschritte erzielt. Wirtschaftliche und finanzielle Verflechtungen als Möglichkeiten für externen Einfluss? Russisches Kapital fließt nicht nur in den Finanzsektor, sondern auch in die Immobilienbranche sowie in Logistik und Energie. Cyberraum: Anfälligkeit und Sicherheit Die Resilienz der baltischen Staaten in der Zusammenschau Bei der Cybersicherheit zählen die baltischen Länder zu den Vorreitern in EU und Nato. Die baltischen Staaten aus Sicht Russlands: Ziele und Interessen Russland versucht zu verhindern, dass die baltischen Staaten sicherheitspolitische und militärische Aktivposten des Westens werden. Die baltischen Staaten in EU und Nato Die Nato hat wichtige Forderungen der baltischen Staaten erfüllt. Doch diese drängen weiter darauf, Defizite zu beseitigen. Die baltischen Staaten sehen sich als Mahner und Warner vor einem zu pragmatischen Kurs gegenüber Russland bestätigt. »Nato first« könnte das Motto der drei Länder im Hinblick auf die GSVP lauten. Schlussfolgerungen: Deutschlands Politik gegenüber den baltischen Staaten Abkürzungsverzeichnis