Beteiligungshaushalt auf Landesebene: Eine Machbarkeitsstudie am Beispiel von Baden-Württemberg
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Bürger- oder Beteiligungshaushalte, durchgeführt auf kommunaler Ebene in Städten und Gemeinden, haben in den letzten Jahren in Deutschland verstärkt Aufmerksamkeit erfahren. Eine Beteiligung bei der Aufstellung eines Landeshaushaltes ist jedoch zumindest im mitteleuropäischen Raum demokratiepolitisches Neuland. Auch weltweit gibt es nur sehr wenige Beispiele, in deren Rahmen versucht wurde, Partizipation in Haushaltsfragen von der kommunalen auf die Ebene eines Bundeslandes oder Staates zu heben. In diesem Buch wird untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen Bürgerinnen und Bürger bei der Aufstellung des Landeshaushaltes beteiligt werden können. Am Beispiel Baden-Württembergs werden die sozialwissenschaftlichen, technischen und rechtlichen Bedingungen diskutiert, die für einen erfolgreichen Beteiligungshaushalt gegeben sein müssten. Front Matter ....Pages I-XII Einführung (Thomas Geldmacher-Musiol, Volker M. Haug, Robert Korbei, Robert Müller-Török, Daniela Musiol, Arne Pautsch et al.)....Pages 1-5 Sozialwissenschaftliche Machbarkeit (Thomas Geldmacher-Musiol, Robert Korbei, Daniela Musiol, Birgit Schenk)....Pages 7-81 Technisch-organisatorische Machbarkeit (Robert Müller-Török, Alexander Prosser)....Pages 83-158 Rechtliche Machbarkeit (Volker M. Haug, Arne Pautsch)....Pages 159-187 Zusammenfassung (Baden-Württemberg Stiftung)....Pages 189-202 Back Matter ....Pages 203-208
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