Jugendschutztatbestände im 13. Abschnitt des StGB: Ihre Legitimation im Lichte eines zeitgemäßen Jugendschutzes

Description

This work examines whether the elements of offence relating to child protection as defined in Section 13 of the German Criminal Code (StGB) are legitimate in general and/or under criminal law from a present-day perspective. In this regard, the volume inquires as to which legally protected rights are violated or endangered and whether these rights could not be adequately protected without the threat of criminal penalties. zeigt auf, welche Jugendschutztatbestände aus dem 13. Abschnitt des StGB als Verbotsnormen zu rechtfertigen und welche im Hinblick auf ihre Legitimität problematisch sind Vorwort1 Abkürzungsverzeichnis 1. Kapitel: Grundlagen der Untersuchung A) Inhaltlicher Zugang I. Problemstellung II. Jugendschutzdelikte im Sinne dieser Untersuchung III. Begriffsbestimmungen 1. Kinder und Jugendliche a) Biologische und sozialwissenschaftliche Definitionen b) Definitionen nach nationalem Recht c) Definitionen nach internationalem Recht 2. Sexualität und Kriminalität 3. Oberbegriff des sexuellen Missbrauchs 4. Pornographie B) Methodik der Untersuchung I. Zeitgeschichtliche Betrachtung II. Rechtsgutstheoretischer Ansatz 1. Primat der Straflosigkeit als Normalfall 2. Die historischen Wurzeln des Rechtsgüterschutzkonzepts 3. Die Rechtsgüterschutzkonzepte der Gegenwart a) Rechtsgüterschutz nach Jäger b) Rechtsgüterschutz nach Roxin c) Rechtsgüterschutz nach Hassemer 4. Kritik am Rechtsgüterschutzkonzept a) Inzestbeschluss des BVerfG b) Alternative Legitimationskonzepte aa) Sozialschädlichkeitstheorie bb) Theorie vom Normgeltungsschaden cc) Fortentwicklung der Rechtsverletzungslehre 5. Die Inklusion des Rechtsgüterschutzkonzepts in den verfassungsrechtlichen Prüfungsrahmen 6. Maßstäbe zur Rechtsgüterabgrenzung a) Normalfallprinzip b) Subsidiarität des Strafrechts c) Symbolisches Strafrecht 7. Prämissen bei der Untersuchung von Strafvorschriften a) Orientierung an subjektiven Rechten und festen Zuständen im gesellschaftlichen Kontext b) Orientierung an der Triasschranke: „Gerechtigkeit, Rechtssicherheit und Zweckmäßigkeit“ 2. Kapitel: Strafgesetzgebung zum Schutze der Jugend A) Die Entwicklung der Jugendschutzdelikte I. Das 4. StrRG vom 23. November 1973 1. Gegenstand der Reform 2. Von der Moral zum Rechtsgüterschutz 3. Sexuelle Handlung 4. Reform der Jugendschutztatbestände a) Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen b) Die Einschränkung der Strafbarkeit homosexueller Handlungen c) Förderung sexueller Handlungen Minderjähriger d) Pornographische Schriften aa) Kündigung der Genfer Konvention bb) Freigabe der einfachen Pornographie im Rahmen des Jugendschutzes II. Das 27. StÄG vom 23. Juli 1993 1. Gegenstand der Änderung 2. Verbreitung pornographischer Schriften a) Verbreitung von Kinderpornographie b) Gewerbs- und bandenmäßiges Handeln c) Besitz und Besitzverschaffung d) Schutzalter III. Das 29. StÄG vom 21. Mai 1994 1. Gegenstand der Änderung 2. Abschaffung der Strafbarkeit homosexueller Handlungen mit Minderjährigen 3. §§ 149, 151 StGB-DDR 4. Einheitliche Jugendschutzvorschrift § 182 StGB a) Bestimmung des Rechtsguts b) Kriminalisierung c) Gleichsetzung der Schutzaltersgrenzen d) Eingrenzung der „sexuellen Handlung“ e) Absehensklausel IV. Das 6. StrRG vom 26. Januar 1998 1. Gegenstand der Änderung 2. Anhebung der Strafandrohung für Gewalt- und Sodomiepornographie V. Das SexDelÄndG vom 27. Dezember 2003 1. Gegenstand der Änderung 2. Ausdehnung der Strafbarkeit auf Vorbereitungshandlungen 3. Änderung von § 184 StGB a) Keine Novellierung des § 184 Abs. 1 StGB b) Erzieherprivileg § 184 Abs. 2 StGB c) Verbot von Live-Darbietungen § 184c StGB VI. Rahmenbeschlussgesetz vom 5. November 2008 1. Europa- und völkerrechtliche Vorgaben a) Rahmenbeschluss der Europäischen Union aa) Umsetzungspflicht bb) Materiell-strafrechtliche Mindeststandards b) Fakultativprotokoll 2. Gegenstand der Änderung 3. Sexueller Missbrauch von Jugendlichen a) Veränderung der Altersgrenzen für Opfer und Täter b) Entgeltbegriff c) Strafbarkeit des Versuchs 4. Jugendpornographie a) Regierungsentwurf b) § 184c StGB aa) Scheinerwachsene und Scheinjugendliche bb) Fiktive Darstellungen cc) Besitz von Jugendpornographie dd) Strafbarkeit des Versuchs B) Entwicklungstendenzen und Ausblick 3. Kapitel: Ansätze zur Rechtfertigung von Strafnormen zum Schutze der Jugend A) Die inhaltliche Bestimmung des Rechtsguts der sexuellen Selbstbestimmung B) Das sexuelle Selbstbestimmungsrecht Jugendlicher C) Schutz der ungestörten Entwicklung D) Das Verhältnis zwischen der „sexuellen Selbstbestimmung“ und der „ungestörten Entwicklung“ Jugendlicher E) Empirische Erkenntnisse zur sexuellen Entwicklung Jugendlicher F) Die Differenzierung nach Schutzaltersgrenzen I. Grundkriterien nach Jäger II. Die Ausprägung der Selbstbestimmungsfähigkeit in den Schutzaltersklassen 4. Kapitel: Analyse der einzelnen Tatbestände - Jugendschutzdelikte (§§ 174, 180, 182 StGB) A) § 174 StGB: Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen I. Systematik des Tatbestandes II. Die Problemstellungen im Überblick III. Aspekte im Rahmen einer rechtsgutsorientierten Analyse 1. Schutz von Jugendlichen unter 16 Jahren vor sexuellen Handlungen im Rahmen eines Abhängigkeitsverhältnisses (§ 174 Abs. 1 Nr. 1 StGB) a) Die Grenzen der Selbstbestimmungsfreiheit b) Annahme von sexuellen Entwicklungsstörungen c) Folgen des gestörten Rollenverhältnisses zwischen dem Obhutsträger und dem Jugendlichen d) Staatlicher Schutz elterlicher Erziehungsvorstellungen e) Der Kreis der Obhutsträger und die Einflussmöglichkeiten auf den Minderjährigen f) Das Absehen von der Strafe nach § 174 Abs. 4 StGB g) Deliktscharakter 2. Schutz von Jugendlichen unter 18 Jahren vor sexuellen Handlungen unter Missbrauch des Abhängigkeitsverhältnisses (§ 174 Abs. 1 Nr. 2 StGB) 3. Schutz von Jugendlichen unter 18 Jahren vor sexuellen Handlungen im Rahmen besonders enger Abhängigkeitsverhältnisse (§ 174 Abs. 1 Nr. 3 StGB) 4. Sexuelle Kontakte ohne körperliche Berührung (§ 174 Abs. 2 StGB) IV. Zusammenfassung B) § 180 StGB: Förderung sexueller Handlungen Minderjähriger I. Systematik des Tatbestandes II. Die Problemstellungen im Überblick III. Aspekte im Rahmen einer rechtsgutsorientierten Analyse 1. Förderung sexueller Kontakte von Personen unter 16 Jahren (§ 180 Abs. 1 StGB) a) Die Beeinträchtigung der Selbstbestimmungsfähigkeit der minderjährigen Person im Rahmen des Vermittelns b) Die Beeinflussbarkeit der minderjährigen Person durch das Gewähren oder Verschaffen von Gelegenheiten c) Beeinträchtigung der ungestörten Entwicklung d) Verselbständigte Teilnahme im Widerspruch zur straflosen Haupthandlung e) Restriktive Auslegung des Vorschubleistens f) Erzieherprivileg 2. Bestimmen zu entgeltlichen sexuellen Handlungen (§ 180 Abs. 2 StGB) 3. Bestimmen von Minderjährigen unter 18 Jahren zur Vornahme von sexuellen Handlungen an / vor Dritten unter Missbrauch eines Abhängigkeitsverhältnisses (§ 180 Abs. 3 StGB) 4. Unstimmige Strafrahmen bei Handlungen ohne Körperkontakt (§ 174 Abs. 2 Nr. 2 StGB vs. § 180 Abs. 3 StGB) IV. Zusammenfassung C) § 182 StGB: Sexueller Missbrauch von Jugendlichen I. Systematik des Tatbestandes II. Die Problemstellungen im Überblick III. Aspekte im Rahmen einer rechtsgutsorientierten Analyse 1. Ausnutzen von Zwangslagen (§ 182 Abs. 1 StGB) a) Veränderte Prämissen im Hinblick auf den Jugendschutz b) Die Fähigkeit zu sexueller Selbstbestimmung in undifferenzierten Zwangslagen c) Erheblichkeit der sexuellen Handlung 2. Sexuelle Handlungen gegen Entgelt (§ 182 Abs. 2 StGB) a) Inkongruenz zwischen Schutzbedarf und Entgeltbegriff b) Täteraltersgrenze c) Privilegierung des Freiers bei Handlungen ohne Körperkontakt (§ 182 Abs. 2 StGB vs. § 180 Abs. 2 StGB) 3. Sexuelle Handlungen unter Ausnutzung fehlender Selbstbestimmungsfähigkeit (§ 182 Abs. 3 StGB) a) Normativer Begriff der „Fähigkeit zur sexuellen Selbstbestimmung“ b) Altersdifferenz zwischen Täter und Opfer c) Die Ausgestaltung als Antragsdelikt 4. Das Absehen von der Strafe nach § 182 Abs. 6 StGB IV. Zusammenfassung 5. Kapitel: Analyse der einzelnen Tatbestände - Jugendschutzdelikte i.e.S. (§§ 184, 184c, 184f StGB) A) § 184 StGB: Verbreitung pornographischer Schriften I. Systematik des Tatbestandes II. Die Problemstellungen im Überblick III. Aspekte im Rahmen einer rechtsgutsorientierten Analyse 1. Rechtsgut der ungestörten sexuellen Entwicklung 2. Die Verbote in § 184 Abs. 1 StGB aus paternalistischer Perspektive 3. Altersunabhängiger Schutz vor ungewollter Konfrontation 4. Antiquierte Vorschriften 5. Die Systematik des nebenstrafrechtlichen Jugendschutzes und das Verhältnis zu § 184 StGB a) Regelungskonzeption b) Parallelität strafrechtlicher Bestimmungen 6. Konsequenzen für § 184 Abs. 1 StGB B) § 184c StGB: Verbreitung, Erwerb und Besitz jugendpornographischer Schriften I. Systematik des Tatbestandes II. Die Problemstellungen im Überblick III. Aspekte im Rahmen einer rechtsgutsorientierten Analyse 1. Der Einwirkungsschutz von Jugendlichen im Hinblick auf jugendpornographische Darstellungen 2. Darstellerschutz 3. Der Kernbereich einer legitimen Strafbarkeit C) § 184f StGB: Jugendgefährdende Prostitution 6. Kapitel: Ergebnisse und Schlussbetrachtung Anhang Literaturverzeichnis