GERMAN

Die Reform des Föderalismus im Wasserhaushaltsrecht: Zugleich ein Beitrag zur Funktionsbeschreibung und Bewertung der Abweichungsgesetzgebung

By Apel , David

Book information

Publisher
Duncker & Humblot
ISBN
9783428548552, 9783428148554
DOI
10.3790/978-3-428-54855-2
Language
german
Format
PDF
Filesize
3 MB (2872525 bytes)
Series
Schriften zum Öffentlichen Recht; 1328
Edition
1
Pages
485\485
Library
elibrary.duncker-humblot.com
Time added
2023-10-13 17:55:30

Description

Die Föderalismusreform 2006 führte für den Bereich des Wasserhaushaltsrechts zu einer Vollkompetenz des Bundes mit Abweichungsrechten der Länder. Die Untersuchung wertet die wasserrechtlichen Reformbestrebungen sowie das grundlegend novellierte Bundes- und Landesrecht aus. Sie untersucht dabei, ob die vielfach geäußerten Einwände gegen die Abweichungsbefugnis berechtigt sind und die Reform ihre Ziele erreichen konnte. Im Schwerpunkt werden die Struktur des abweichungsfesten Bereichs anhand des Verfassungs- und einfachen Gesetzesrechts sowie handhabbare Abgrenzungskriterien herausgearbeitet. Problematisch bleiben die fortbestehende Verflechtung der Kompetenzsphären, die Einbindung von Verordnungsrecht in die Abweichungsbefugnis und die Transformationstauglichkeit.

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