Das essential facility Prinzip und seine Verwendung zur Öffnung immaterialgüterrechtlich geschützter de facto Standards für den Wettbewerb

Description

Thilo Stapper arbeitet zunächst den rechtspolitischen Gehalt der essential facility doctrin durch eine Rekonstruktion ihrer amerikanischen Ursprünge auf grundsätzlicher Ebene heraus. Anschließend werden Möglichkeiten und Vorteile ihrer Rezeption im europäischen Rechtsraum untersucht. Die im Rahmen der Fallgruppe der Lieferverweigerung übliche Interessenabwägung ersetzt der Autor insoweit durch eine Konzentration auf die Marktstruktur. Eine Auseinandersetzung mit der im Anschluß an das Magill-Urteil entbrannten Diskussion macht deutlich, daß auch der Verweis auf Immaterialgüterrechte eine besondere kartellrechtliche Aufsichtsnachgiebigkeit nicht rechtfertigen kann. Am Beispiel des Microsoft-Verfahrens wird im letzten Abschnitt der Arbeit verdeutlicht, wie Netzwerkexternalitäten das Auftreten proprietärer de facto Standards begünstigen. Insbesondere aufgrund ihrer Konzentration auf die Marktstruktur eignet sich die efd, die Monopolisierung ursprünglich offener Systeme durch ein standardsetzendes Unternehmen zu verhindern.