Die Entschädigung der Freimaurerlogen nach 1945 und nach 1989

Description

In this work the author shows why and how Masonic lodges were persecuted during the Nazi era and how they were deprived of their assets. He describes how, following the end of the Nazi era, the compensation of the Masonic lodges was conducted under international law in each of the occupation zones in Germany. In the western occupation zones and in the new Federal Republic of Germany the Masonic lodges received redress, while this was not the case in the Soviet occupation zone and the German Democratic Republic. Vorwort Abkürzungsverzeichnis Einleitung A) Themenstellung / Fragestellung B) Forschungsstand C) Gang der Untersuchung 1. TEIL: DIE ENTZIEHUNG DURCH DIE NATIONALSOZIALISTEN 1. Kapitel: Freimaurervereine A) Kurze Geschichte der Freimaurer und ihre Weltanschauung B) Die drei deutschen rechtsfähigen Mutterlogen der Gegenwart I. Die Große Nationale Mutterloge „Zu den drei Weltkugeln“ II. Die Große Landesloge „Freimaurer von Deutschland“ III. Die Mutterloge der Alten Freien und Angenommenen Maurer von Deutschland 2. Kapitel: Unterdrückung der Freimaurerlogen durch das NS-Regime A) NS-Weltanschauung und Freimaurerlogen B) Wachsender NS-Druck und Versuch der Anpassung der Freimaurerlogen 1933–1935 C) Maßnahmen des NS-Regimes gegen die Freimaurer I. Der Göring-Erlass und seine Folgen II. Zwangsauflösung von weiteren Logen und das Gesetz über die Entziehung volks- und staatsfeindlichen Vermögens vom 14. Juli 1933 D) Folgen der Maßnahmen gegen die Freimaurer 2. TEIL: WIEDERGUTMACHUNGSGESCHICHTE VON 1945–1989 3. Kapitel: Neuanfang nach der NS-Zeit A) Wiedergutmachung von NS-Unrecht kraft Völkerrechts B) Vermögenssperrungen durch die Militärregierungen, Militärregierungsgesetz Nr. 52 C) Das Potsdamer Abkommen D) Der Alliierte Kontrollrat 4. Kapitel: Rückerstattung kraft Völkerrechts in der sowjetischen Besatzungszone und der DDR A) Erste Wiedergutmachungsgesetze I. Das Thüringer Wiedergutmachungsgesetz II. SMAD-Befehl Nr. 82 III. Sonstige landesrechtliche Regelungen in der sowjetischen Besatzungszone B) Ergebnis 5. Kapitel: Wiederzulassung der Freimaurerlogen nach dem Zusammenbruch des NS-Staates A) Sowjetische Besatzungszone B) Amerikanische Besatzungszone C) Britische Besatzungszone D) West-Berliner Sektoren E) Französische Besatzungszone 6. Kapitel: Rückerstattung kraft Völkerrechts in den westlichen Besatzungszonen und der BRD A) Rückerstattungsentwurf des US-Länderrats für alle westlichen Zonen B) Rückerstattungsgesetz in der amerikanischen Besatzungszone C) Rückerstattungsgesetz in der französischen Besatzungszone D) Rückerstattungsgesetz in der britischen Besatzungszone E) Rückerstattungsgesetz für die West-Berliner Sektoren F) Ergebnis 7. Kapitel: Ergänzungen zu den westlichen Rückerstattungsgesetzen nach Gründung der BRD A) Fortsetzung der Wiedergutmachung nach Gründung der Bundesrepublik B) Das Bundesentschädigungsgesetz C) Inkraftsetzung des Deutschlandvertrags D) Das Bundesrückerstattungsgesetz 3. TEIL: WIEDERGUTMACHUNG IN DEN NEUEN BUNDESLÄNDERN SEIT 1990 NACH DEM VERMÖGENSGESETZ 8. Kapitel: Veränderungen in der DDR und Europa A) Das Gesetz zur Regelung offener Vermögensfragen I. Auswirkungen des Thüringer Wiedergutmachungsgesetzes II. Die zur Wiedergutmachung von NS-Unrecht eingerichteten Behörden nach dem Vermögensgesetz 1. Das Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen (BADV) 2. Die Ämter zur Regelung offener Vermögensfragen für NS-Verfolgte 3. Die Landesämter zur Regelung offener Vermögensfragen B) Das Investitionsvorranggesetz C) Das NS-Verfolgtenentschädigungsgesetz 9. Kapitel: Anspruchsvoraussetzungen für Freimaurerlogen nach dem Vermögensgesetz A) Erste Anspruchsvoraussetzung: Fortbestehen der Freimaurerlogen I. Reaktivierung 1. Göring-Erlass benötigt eine Ermächtigungsgrundlage a) Auflösungsmöglichkeit der altpreußischen Mutterlogen b) Auflösungsmöglichkeit von Tochterlogen c) Zwischenergebnis d) Ermächtigungsgrundlage für den Göring-Erlass (1) Königlicher Akt als Ermächtigungsgrundlage für den Göring-Erlass (2) Reichstagsbrandverordnung als Ermächtigungsgrundlage (3) Runderlass des Ministers des Innern vom 28. August 1934 als Ermächtigungsgrundlage für den Göring-Erlass (4) Ergebnis 2. Verbot von Freimaurerlogen durch NS-Gesetz 3. Zwischenergebnis 4. Reaktivierung der Freimaurerlogen als Anspruchsberechtigung nach dem VermG a) Reaktivierung der beiden Altpreußischen Mutterlogen b) Fehlende Reaktivierung von aufgelösten Tochterlogen auf dem Gebiet der Neuen Bundesländer II. Rechtsnachfolge oder Funktionsnachfolge? 1. Anspruchsberechtigung von Mutterlogen für nicht mehr existierende Tochterlogen kraft Rechtsnachfolge nach dem Vermögensgesetz a) Altpreußische Mutterlogen als Rechtsnachfolgerinnen (1) Herrschende Meinung: Anspruchsberechtigung anerkannt (2) Gegenansicht: Keine Anspruchsberechtigung der Mutterloge (3) Stellungnahme (4) Ergebnis b) AFuAMvD Mutterloge als Rechtsnachfolgerin für ihre verbundenen Tochterlogen (1) Anerkennung der Anspruchsberechtigung (2) Ablehnung der Anspruchsberechtigung mangels Vermögensübergang (3) Stellungnahme (4) Ergebnis 2. Anspruchsberechtigung von Freimaurerlogen als Funktionsnachfolgerinnen a) Funktionsnachfolgerin und das Vermögensgesetz (1) Erste Meinung: VermG umfasst Funktionsnachfolge (2) Zweite Meinung: VermG umfasst Funktionsnachfolge nicht (3) Stellungnahme (4) Ergebnis b) Anspruchsvoraussetzung der AfuAMvD als Funktionsnachfolgerin für ihre verbundenen Logen (1) Erste Meinung: AFuAMvD als Funktionsnachfolgerin (2) Zweite Meinung: AFuAMvD keine Funktionsnachfolge (3) Stellungnahme (4) Ergebnis B) Zweite Anspruchsvoraussetzung: NS-Verfolgung I. Verfolgung aus politischen Gründen 1. Politische Überzeugungshaltung 2. Reale Verfolgung 3. Stellungnahme 4. Ergebnis II. NS-Verfolgung aus weltanschaulichen Gründen III. Ergebnis C) Dritte Anspruchsvoraussetzung: Vermögensverlust I. Vermögensverlust durch Zwangsverkauf II. Vermögensverlust durch Enteignung III. Vermögensverlust auf andere Weise 10. Kapitel: Zwei Wiedergutmachungsbeispiele nach dem Vermögensgesetz A) Wiedergutmachung von NS-Unrecht zugunsten der neu gegründeten Funktionsnachfolgerinnen „Zu den drei Schwertern und Asträa zur grünenden Raute“ und zum „goldenen Apfel im Orient“ I. Kurze Einführung zu den Dresdner Freimaurerlogen II. Wiedergutmachungsverfahren 1. Verfolgungsbedingter Vermögensverlust während der NS-Zeit 2. Mögliche Anspruchssteller nach dem Vermögensgesetz a) Keine Reaktivierung der Dresdner Freimaurerlogen b) Großlogen als Rechtsnachfolgerinnen c) Großlogen als Funktionsnachfolgerinnen d) Neu gegründete Freimaurerlogen als mögliche Funktionsnachfolgerinnen e) Zwischenergebnis f) Anerkennung der Funktionsnachfolge gegenüber den neu gegründeten Tochterlogen (1) Vergleich der Satzungen – Freimaurerloge „Zu den drei Schwertern“ e.V. zu Dresden zu der ehemaligen Freimaurer Genossenschaft (2) Zwischenergebnis (3) Vergleich der Satzungen-Freimaurerloge „Zum goldenen Apfel, Dresden“ e.V. im Vergleich zu der ehemaligen Freimaurer Genossenschaft (4) Ergebnis zur Funktionsnachfolge 3. Außergerichtlicher Vergleich 4. Ergebnis B) Rückerstattungsausschluss nach §§ 4, 5 VermG am Beispiel des Stammhauses der GNML „3WK“ I. Das Stammhaus der GNML „3WK“ II. Wiedergutmachungsverfahren nach dem VermG III. Gerichtliches Verfahren und Vergleich IV. Ergebnis 4. TEIL: SCHLUSSBETRACHTUNGEN 11. Kapitel: Zusammenfassung und Ausblick ANHANG Literaturverzeichnis