Verstärkungswirkungen unter Grundrechten

Description

Bedingt durch Überschneidungen in den Gewährleistungsbereichen der Grundrechte wird in manchen Lebenssituationen mehr als ein Grundrecht eines Grundrechtsträgers aktiviert. Zu einer Verstärkungswirkung unter diesen Grundrechten im Sinne einer Verstärkung der Position des Grundrechtsträgers in einer Gesamtabwägung kommt es jedoch nur dann, wenn inhaltlich unterschiedliche Gewährleistungsgehalte beeinträchtigt werden. Um festzustellen, ob sich die in einer bestimmten Situation aufgerufenen Grundrechte materiell unterscheiden, müssen ihre Gewährleistungsbereiche anhand eines gemeinsamen Maßstabs miteinander verglichen werden. Innerhalb des gemeinsamen Referenzrahmens der Menschenwürde schlägt Julia Sandner unter Rückgriff auf Arbeiten von H.L.A. Hart, John Rawls und John Finnis einzelne Menschenwürdeaspekte vor, mit denen ein solcher Vergleich ermöglicht wird und eine idealkonkurrentielle Gewichtsverstärkung festgestellt werden kann.»Mutual Reinforcement of Fundamental Rights under the German Basic Law«In light of the intersecting nature of fundamental rights under the Basic Law, several rights may be invoked concurrently in certain cases. In her doctoral thesis, Julia Sandner explores whether this increases the level of protection by attaching greater weight to the affected rights positions in the balancing test under the principle of proportionality. Introducing a new approach for determining normative intersections, the author shows that this may create an effect of mutual reinforcement.