Finanzhilfen für Euro-Staaten in der Krise: Eine EU-rechtliche Bewertung der als Reaktion auf die sog. Euro-Krise gewährten und vorgeschlagenen finanziellen Hilfen

Description

Konstantin Nitze nimmt die unter dem Begriff »Euro-Krise« seit 2010 kontrovers diskutierten Ereignisse zum Anlass, die Vereinbarkeit von finanziellen Hilfen an Mitgliedstaaten des Euroraums mit dem geltenden EU-Recht zu untersuchen. Nach einer zusammenfassenden Darstellung der gewährten und vorgeschlagenen Finanzhilfen geht der Autor zunächst der Frage nach, um welche Art Krise es sich bei der Euro-Krise handelt. Dabei setzt er sich mit den ökonomischen Grundlagen von Währungs-, Schulden-, Banken- sowie makroökonomischen Krisen auseinander und wendet die gewonnenen Erkenntnisse auf die Euro-Krise an. Im Anschluss erörtert er eine Vielzahl rechtlicher Fragestellungen. Im Mittelpunkt stehen hierbei die Vereinbarkeit der durch die Mitgliedstaaten gewährten Hilfen mit Art. 125 I und 136 III AEUV, der seitens der EU zur Verfügung gestellten Kredite mit Art. 122 II AEUV und dem EU-Haushaltsrecht sowie der von der EZB eingeräumten Unterstützung mit Art. 123 I, 124, 125 I, 127 I und 130 AEUV. Hinsichtlich der EZB-Maßnahmen werden insbesondere deren geldpolitische Bedeutung sowie deren mögliche Gefahr einer monetären Haushaltsfinanzierung erforscht. Dabei entwickelt der Autor eine Methode, diesen Zielkonflikt innerhalb des Art. 123 I AEUV künftig rechtlich fassbar und überprüfbar zu machen.