Die Vertragsstrafe und ihre Grenzen: Eine rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen und englischen Rechts

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Der Vertragsstrafe kommt eine bedeutende Rolle für die Sicherstellung der Leistungserbringung und die Erleichterung der Schadloshaltung im Falle von Vertragsverletzungen zu. Demgegenüber steht die Unsicherheit im Hinblick auf eine rechtssichere Ausgestaltung einer Vertragsstrafe. Die Arbeit beschäftigt sich mit den rechtlichen Grenzen der Vertragsstrafe im Spannungsfeld zwischen Schuldnerschutz und Vertragsfreiheit. Im deutschen Recht stehen das Herabsetzungsrecht nach § 343 BGB, die Sittenwidrigkeit nach § 138 Abs. 1 BGB und das richterrechtlich geschaffene Herabsetzungsrecht nach § 242 BGB im Mittelpunkt. Im englischen Recht wird das Durchsetzungsverbot von Strafversprechen gemäß der ›penalty doctrine‹ in Abgrenzung zu ›liquidated damages‹ insbesondere durch die Entscheidungen ›Dunlop Pneumatic Tyre‹ sowie ›Cavendish Square Holding‹ untersucht. In beiden Rechtsordnungen manifestiert sich in der jüngeren Rechtsprechung eine Entkoppelung von Verbraucherverträgen und b2c-Sachverhalten.»Penalty Clauses and their Limitation. A Comparative Study of German and English Law«Penalty clauses are contractual provisions in conflict between freedom of contract and protection of the debtor. The thesis focuses on the judicial reduction rights pursuant to § 343 German Commercial Code (BGB) and § 242 BGB, as well as on invalidity pursuant to § 138 BGB. With regard to English law, the unenforceability of penalty clauses in virtue of the penalty doctrine is examined, in particular with regard to the rulings »Dunlop Pneumatic Tyre« and »Cavendish Square Holding«.