Der Vorwurf missbräuchlichen Verhaltens im Insolvenzrecht

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Die Figur des Rechtsmissbrauchs ist ein anerkanntes und notwendiges Korrektiv unserer kodifizierten Rechtsordnung. Nicht erst, aber vor allem seit den gesetzlichen Änderungen des ESUG taucht der Vorwurf missbräuchlichen Verhaltens immer häufiger auch im Insolvenzrecht auf. Unter Berücksichtigung der allgemeinen Grundsätze der Rechtsmissbrauchslehre untersucht die Arbeit den bislang im Zusammenhang mit dem Insolvenzverfahren erhobenen Missbrauchsvorwurf und widmet sich der grundsätzlichen Frage, inwieweit das Insolvenzverfahren überhaupt Gegenstand missbräuchlicher Rechtsausübung sein kann. Einen Schwerpunkt der Untersuchung bildet darüber hinaus der mitunter als missbräuchlich empfundene strategische Einsatz der Sanierungsinstrumente der Insolvenzordnung. Die Arbeit zeigt auf, dass die Annahme eines Rechtsmissbrauchs zwar grundsätzlich denkbar, der Vorwurf aber nur selten gerechtfertigt ist. Daher mahnt sie – auch mit Blick auf das zu erwartende vorinsolvenzliche Sanierungsverfahren – zu einem behutsameren Umgang.»The Doctrine of Abuse of Rights in German Insolvency Law«The thesis analyses abusive behaviour with regard to insolvency proceedings. It focuses on the strategic use of the restructuring measures of the German Insolvency Code that partly has been regarded as an abuse of law. With recourse to the principles of the doctrine of abuse of rights, the thesis reveals that the invocation within insolvency proceedings is rarely justified and that the doctrine should be used more cautiously.