Kompetenzkonflikte und Aufgabenverteilung zwischen nationalen und internationalen Gerichten: Erste Bausteine einer Weltgerichtsordnung

Description

Im Zuge des beschleunigten Internationalisierungsprozesses der letzten Jahrzehnte sind zahlreiche neue überstaatliche Gerichte entstanden, deren Spruchtätigkeit direkte oder indirekte Auswirkungen auf die Tätigkeit nationaler Gerichte hat. Eine übergreifende Analyse denkbarer Koordinierungsmechanismen und Kollisionslagen fehlt bisher in der Literatur. Hier setzt die vorliegende Arbeit an. Losgelöst von den Besonderheiten der jeweiligen Materie, legt der Verfasser die Grundstrukturen des Zusammenspiels der verschiedenen nationalen, supranationalen und internationalen Gerichte offen und entwickelt darauf aufbauend erste dogmatische Bausteine einer "Weltgerichtsordnung".Ausgangspunkt sind dabei die bestehenden Systeme, an denen beispielhaft Aufgabenverteilung und Kompetenzkonflikte zwischen nationalen, supranationalen und internationalen Gerichten aufgezeigt werden. Entgegen der nur scheinbar existierenden Vielfalt an Aufgabenverteilungsprinzipien zeigt die Strukturanalyse, dass sich alle bisherigen Prinzipen auf zwei Grundtypen, die Parallelrechtsordnung und die Hierarchierechtsordnung, zurückführen lassen. Diese unterscheiden sich lediglich im Grad der Kompetenzen, die auf eine höhere Ebene verlagert werden, oder in der Intensität der gegenseitigen Verflechtung zwischen den Rechtsordnungen.Aus der vergleichenden Strukturanalyse leitet Carsten Lutz eine Reihe von Grundthesen ab, die bei der Entwicklung einer zukünftigen "Weltgerichtsordnung" beachtet werden müssten, um das internationale Rechtssystem funktionsfähig und effektiv zu erhalten.