Verfassungswandel in der Außenverfassung: Entwicklung von Verfassungsrecht in Text und Kontext

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In Bezug auf die den Auslandseinsätzen der Streitkräfte zugrunde liegenden Normen des Grundgesetzes untersucht die Arbeit Voraussetzungen und Grenzen des Verfassungswandels durch das Bundesverfassungsgericht. Ausgangspunkt sind fünf maßgebliche Entscheidungen des Gerichts. Die Arbeit basiert auf dem Begriff des Verfassungswandels als Entwicklung des Verfassungsrechts, in deren Folge neue Verhaltensanforderungen aus unverändertem Text resultieren. Davon ausgehend lässt sich ein Verfassungswandel in der Rechtsprechung des Gerichts nachvollziehen, indem Art. 24 II GG als Rechtsgrundlage für Auslandseinsätze herangezogen wurde und diese Einsätze einem konstitutiven Parlamentsvorbehalt unterliegen. Schließlich werden die Grenzen des Verfassungswandels in Bezug auf Verfassungsinterpretation und Verfassungsänderung erörtert. Insgesamt kann der Verfassungswandel herangezogen werden, um Entwicklungen im Verfassungsrecht aufzuzeigen.»Constitutional Change with Regard to Foreign Relations«The doctoral thesis discusses assumptions and limits of constitutional change on the basis of the jurisdiction of the German constitutional court. At the beginning, five judgements of the constitutional court concerning foreign missions of the German military forces are outlined. In the following, the author gives reasons for a constitutional change in this context. Overall, the constitutional change demonstrates developments within the German Grundgesetz.