Der Regress von Verbandsgeldbußen im Kapitalgesellschaftsrecht

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Mit dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf im sogenannten »Schienenkartell«-Verfahren befasste sich im Jahr 2015 zum ersten Mal ein deutsches Obergericht mit der Frage der Ersatzfähigkeit von (kartellrechtlichen) Verbandsgeldbußen gegenüber dem vermeintlich pflichtwidrig handelnden Geschäftsleiter. Dieses Urteil entfachte die kontroverse Diskussion um die Ersatzfähigkeit des Regressanspruchs von Neuem, welche nicht zuletzt wegen der hohen Haftungsansprüche und der Überschneidung zweier Rechtsgebiete – des Straf- bzw. Ordnungswidrigkeiten- und Zivilrechts – besondere Bedeutung erlangt. Vor diesem Hintergrund werden alle Aspekte des Verbandsgeldbußenregresses in Kapitalgesellschaften aufgearbeitet. Die Frage, ob es sich bei Unternehmensgeldbußen um ersatzfähige Schäden gem. § 93 Abs. 2 AktG handelt, stellt das zentrale Thema der Arbeit dar.»Recourse of Company Fines in Corporate Law«With the ruling of the LAG Düsseldorf in the so-called »rail cartel« proceedings in 2015, the controversial discussion about the recovery of company fines from managers acting in breach of their duties received a new boost. Against this background, all aspects with regard to the recourse of company fines in corporations will be dealt with, whereby the central aspect of the work will be the assessment whether fines can be an indemnifiable loss pursuant to Section 93 (2) of the German Stock Corporation Act (AktG).