Die Verfassung des Grundgesetzes: Rahmen und Werteordnung im Lichte der Gefährdungen durch Macht und Moral

Description

Mit der Lüth-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hat das deutsche Recht einen ersten Höhepunkt der Konstitutionalisierung erfahren. Die Kritik an dieser Interpretation der Verfassung als Werteordnung ist seitdem nicht abgerissen. Birgit Reese versucht, den Streit über eine extensive oder restriktive Theorie der Verfassung als Diskurs anhand der Prinzipientheorie $aR. Alexys$z und der Rahmenordnungstheorie $aE.-W. Böckenfördes$z zu rekonstruieren. Dabei offenbaren die so unterschiedlichen verfassungstheoretischen Denktypen überraschende Argumentationsstrukturen, die das Recht gleichermaßen für außerrechtliche Einflüsse öffnen. Die Autorin zeigt, wie moralische Vorverständnisse und machtgestützte Argumente in den juristischen Diskurs eindringen und damit beide Theorien als juristisch geltende Verfassungstheorien Überzeugungskraft einbüßen. Als konstruktive Alternative schlägt sie ein verfassungs$aimmanentes$z Werteordnungsdenken vor.