Die Rolle der Nato für Europas Verteidigung : Stand und Optionen zur Weiterentwicklung aus deutscher Perspektive

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∎ Die Nato ist mehrfach gefordert: von außen durch die externen Sicher-heitsbedrohungen im Osten und Süden; von innen durch Spannungen unter den Alliierten (vor allem transatlantisch) sowie durch die unzu-reichende Ausstattung der meisten europäischen Streitkräfte. ∎ 2014 hat die Nato einen umfassenden Anpassungsprozess eingeleitet, um ihre Aufgaben als Verteidigungsbündnis unter veränderten Rahmen-bedingungen wahrnehmen zu können. Trotz Fortschritten besteht Nach-holbedarf (z.B. bei Readiness) und existiert Konfliktpotential (z.B. Russ-land). ∎ Die USA spielen eine Schlüsselrolle für die Handlungsfähigkeit der Nato: Ohne ihre politischen, konventionellen und nuklearen Beiträge sind bis auf Weiteres weder eine glaubwürdige Abschreckung noch die militä-rische Verteidigung Europas möglich. ∎ Eine eigenständige Handlungsfähigkeit der Europäer im Verteidigungs-sektor, ob bewusst angestrebt oder aufgrund transatlantischer Verände-rungen erzwungenermaßen akzeptiert, ist kurzfristig ohne die USA nicht zu erreichen. ∎ Es liegt im Interesse Deutschlands, die politischen und militärischen Funktionen der Allianz langfristig zu sichern und eine Schwächung oder gar Auflösung zu verhindern. Angesichts der Veränderungen in der US-Politik müssen die europäischen Alliierten aber über eine künftige Form der Nato und der europäischen Verteidigung nachdenken, an der die USA in geringerem Maße beteiligt sind. ∎ Zu empfehlen ist ein Doppelansatz: eine Stärkung des europäischen Pfei-lers in der Allianz bei gleichzeitigem Bemühen, die transatlantischen Be-ziehungen zu stabilisieren und die US-Zusagen für Europas Verteidigung langfristig zu sichern 5 Problemstellung und Empfehlungen 7 Die Nato in der europäischen Verteidigungspolitik: Veränderungen seit 2014 7 Gestiegene Bedrohungsperzeption 9 Veränderte Rahmenbedingungen 10 Die deutsche Perspektive 12 Schlüsselfaktoren für die politische und militärische Handlungsfähigkeit der Nato 12 Geschlossenheit und Führung 18 Militärische Handlungsfähigkeit: Anpassung seit 2014 26 Ressourcen und Fähigkeiten 35 Fazit und Ausblick 37 Ausblick und Empfehlungen 38 Drei Entwicklungsszenarien für die Nato 39 Handlungsempfehlungen 42 Abkürzungen