Nationale Mindestsicherungssysteme und europäische Integration: Von der Wahrnehmung der Armut und sozialen Ausgrenzung zur Offenen Methode der Koordination

Description

Dieser Band liefert eine eingehende theoretische, historische und empirische Analyse des Wechselverhältnisses von Sozialpolitik auf nationaler wie europäischer Ebene und dem Prozess der europäischen Integration. Ausgehend von unterschiedlich mächtigen Strukturen, Interessen und Zielen auf nationaler und europäischer Ebene zur Gestaltung von Sozial- und Europapolitik werden Perspektiven für die Sozialpolitik im Mehrebenensystem der erweiterten EU diskutiert. Dabei wird deutlich, dass zur Bestimmung des Wechselverhältnisses sowohl integrationstheoretische als auch komparative und teleologische Theorieelemente miteinander verbunden werden müssen. Bezüglich der EU-Sozialpolitik wird für eine Kombination harter (Recht und Geld) und weicher Steuerung (Information und Zielvereinbarung) plädiert, in der vor allem Mindeststandards ein größeres Gewicht zukommt. Zwischen genereller Dezentralisierung oder Supranationalisierung liegend erscheint dieser Mittelweg am ehesten im Bereich der Mindestsicherung möglich und angesichts des Um- und Abbaus der nationalen Sozialstaatlichkeit unter dem Druck eine wirtschaftsliberal geprägten Integration auch nötig, da ansonsten sowohl der Sozial- als auch der Integrationspolitik ein starker Legitimationsverlust droht.