Die Beschaffenheitsvereinbarung im System des Kaufgewährleistungsrechts

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Durch eine Beschaffenheitsvereinbarung legen die Parteien die Soll-Beschaffenheit des Kaufobjekts rechtsgeschäftlich fest. Weicht die Ist-Beschaffenheit der Sache von dieser Vereinbarung negativ ab, begründet dies einen Sachmangel, der dem Käufer gewährleistungsrechtliche Ansprüche gegen den Verkäufer eröffnet. Die Beschaffenheitsvereinbarung nimmt eine bedeutende Rolle im kaufrechtlichen Sachmangeltatbestand ein und steht regelmäßig im Fokus der höchstrichterlichen Rechtsprechung des BGH. Zugleich bewirkte die Umsetzung der Warenkaufrichtlinie eine Reihe struktureller Änderungen des kaufrechtlichen Sachmangeltatbestandes. Die Arbeit unterzieht die Rechtsprechung des BGH zur Beschaffenheitsvereinbarung einer kritischen Würdigung und beleuchtet zugleich die Einflüsse der Warenkaufrichtlinie auf die Beschaffenheitsvereinbarung. Ihr Ziel ist es, die Beschaffenheitsvereinbarung in ein kohärentes Konzept einzufügen, das Einzelfragen einer sachgerechten Lösung zuführt.»The Quality Agreement in the System of Purchase Warranty Law«: The agreement on quality under the law on the sale of goods occupies a central position within the factual elements of a material defect under the law on the sale of goods. It is regularly the focus of case law by the highest courts and has been influenced by the implementation of the Sale of Goods Directive. The present work acknowledges these influences in detail and integrates the agreement on quality under the law of sale into a coherent concept that provides an appropriate solution to individual questions.