Praxishandbuch Auslandseinsatz von Mitarbeitern: Die optimale Gestaltung aus Unternehmersicht

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This handbook presents the significant labor law principles and problems concerning employees assigned abroad in an application-oriented manner. In addition, it addresses the applicable legal aspects of the work relationship specific to the posting abroad with regard to income tax and social insurance. Auslandseinsatz:Recht und Organisation in der Praxis Arbeits-, Sozial- und Steuerrecht Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Bearbeiterverzeichnis Kapitel 1 Einleitung Kapitel 2 Ziele und Grundsätze des internationalen Einsatzes von Fach- und Führungskräften A. Der heutige Kontext (Talent Mobility 2020) I. Entsendezweck – Warum werden Mitarbeiter ins Ausland entsendet? II. Internationaler Mitarbeitereinsatz – Quo Vadis? III. Generationen mit unterschiedlichen Erwartungen B. Welche Typen von Mitarbeitereinsatz gibt es? I. Geschäftsreise II. Commuter III. Langzeitentsendungen IV. Kurzzeitentsendung/Projekteinsatz V. Lokale Einstellung VI. Lokalisierung Kapitel 3 Rechtliche Grundlagen/Arbeitsrecht A. Einleitung I. Begrifflichkeiten 1. Abgrenzung Dienstreise/Abordnung/Delegation/Übertritt 2. Status des zu entsendenden Mitarbeiters (Arbeitnehmer/leitender Angestellter/Organmitglied) 3. Begründung einer Organstellung im Ausland 4. Abgrenzung Unternehmensrichtlinien vs. Betriebsvereinbarungen als Rechtsgrundlage für Entsendungen a) Struktur/Geltungsbereich von Unternehmensrichtlinien b) Geltungsbereich von Betriebsvereinbarungen 5. Direktionsrecht des Arbeitsgebers als Rechtsgrundlage für Entsendungen 6. Übliche/häufige Vertragskonstellationen a) Abschluss einer Zusatzvereinbarung für den Auslandseinsatz – Entsendevereinbarung b) Ruhendstellen des Inlandsarbeitsvertrages/Versetzung während des Auslandseinsatzes c) Einstellung zum Zwecke der Entsendung II. Überlegungen vor Einsatzbeginn 1. Eignung des Arbeitnehmers/Look + See-Trip 2. Interkulturelle Vorbereitung/Sprachkurse 3. Familie (Kinder, Schule, Partner-Tätigkeit) 4. Planung des Auslandseinsatzes/Checkliste B. Auslandseinsatz auf Basis eines Zusatzvertrages (Entsendevertrages) zum inländischen Arbeitsvertrag I. Zusatzvertrag für den Auslandseinsatz (Entsendevertrag) II. Rechtswahl/Internationales Privatrecht 1. Durchführung der Rechtswahl 2. Rechtswahl im Rahmen der Rom-I-VO III. Gerichtsstand/Gerichtsbarkeit/Gerichtsstandsvereinbarungen 1. Bestimmung des Gerichtsstands und Gerichtsstandsvereinbarung nach deutschem Recht 2. Internationaler Gerichtsstand und Gerichtsstandsvereinbarung nach der EuGVVO IV. Regelungen zur betrieblichen Altersversorgung 1. Aufrechterhaltung der inländischen Versorgungszusage 2. Versorgungszusage für die Dauer des Einsatzes bei der ausländischen Gesellschaft V. Beendigung des Zusatzvertrages (Entsendevertrages) 1. Befristete Zusatzvereinbarung 2. Rückruf durch den Arbeitgeber 3. Kündigung der Zusatzvereinbarung a) Anwendung des Kündigungsschutzgesetzes b) Formerfordernisse/Zugang der Kündigungserklärung c) Kündigungsgründe d) Mitbestimmung des Betriebsrats 4. Aufhebungsvertrag VI. Sonstige Störungen der Entsendung 1. Einsatz in Krisengebieten/Kriegsausbruch 2. Naturkatastrophen 3. Rückrufkosten 4. Vergütungsanspruch 5. Krankheit VII. Rückkehr und Wiedereingliederung C. Auslandseinsatz aufgrund Versetzung I. Schicksal des deutschen Arbeitsvertrages 1. Ruhendstellen des deutschen Arbeitsvertrages 2. Beendigung des deutschen Vertrages/Back Letter 3. Schattengehalt II. Anstellungsvertrag mit der Auslandsgesellschaft 1. Anrechnung von Betriebszugehörigkeit 2. Umgang mit betrieblicher Altersversorgung/Vermeidung der Doppelversicherung III. Umgang mit Störungen während des Auslandseinsatzes IV. Beendigung des Arbeitsvertrages mit der Auslandsgesellschaft 1. Beendigungsgründe 2. Auswirkungen auf den ruhenden deutschen Vertrag 3. Auswirkungen auf Back Letter V. Rückkehr und Wiedereingliederung 1. Abschluss neuer Arbeitsvertrag 2. Umgang mit Unterbrechungen 3. Anrechnung Betriebszugehörigkeit vs. Probezeit 4. Betriebliche Altersversorgung D. Beschäftigung von ausländischen Arbeitnehmern in Deutschland I. Entsendevertrag von ausländischer Gesellschaft 1. Wirkung Entsendevertrag in Deutschland 2. Rechtswahl/Gerichtsstand 3. Eingliederung in den Betrieb 4. Mitbestimmung des Betriebsrats 5. Zwingend anwendbares Recht in Deutschland II. Arbeitnehmer-Entsendegesetz 1. Hintergrund/Dienstleistungsrichtlinie EU 2. Branchen/Mindestarbeitsbedingungen 3. Meldung der Arbeitnehmer in Deutschland III. Versetzung nach Deutschland 1. Abschluss eines deutschen Arbeitsvertrages 2. Gleichbehandlung/Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz 3. Tarifgebundenheit 4. Mitbestimmung Betriebsrat/Geltung Betriebsvereinbarungen 5. Sprachprobleme IV. Beendigung des Arbeitsverhältnisses 1. Befristung 2. Kündigung 3. Aufhebungsvertrag 4. Abwicklung des Arbeitsverhältnisses/Ausgleichsquittung Kapitel 4 Beschäftigung von ausländischen Arbeitnehmern in Deutschland A. Aufenthaltsgenehmigung zur Beschäftigung I. Einleitung II. Die Erteilung 1. Die Aufenthaltstitel im Überblick 2. Der elektronische Aufenthaltstitel (eAT) III. Die allgemeinen Erteilungsvoraussetzungen (§ 5 AufenthG) 1. Der gesicherte Lebensunterhalt (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG) 2. Das Visumserfordernis (§§ 5 Abs. 2, 4 Abs. 1 AufenthG) a) Grundsätze der Visaerteilung b) Ausnahmen vom Visaerfordernis aa) Privilegierte Nationalitäten bb) Befreiung vom Visaerfordernis für die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit; der Erwerbstätigkeitsbegriff und seine wichtigsten Ausnahmen cc) Befristete Tätigkeiten, die nicht als Erwerbstätigkeit gelten dd) Einreise ausländischer Fachkräfte zum Zweck der Aus- und Weiterbildungen (§ 2 Abs. 3 BeschV) ee) Einreise von Führungskräften (§ 4 BeschV) ff) Vertretungsbefugte Organmitglieder (§ 4 Nr. 2 BeschV) / vertretungsbefugte Gesellschafter (§ 4 Nr. 3 BeschV) gg) Leitende Angestellte auch außerhalb Deutschlands tätiger Unternehmen, Tätigkeit in sonstiger leitender Position (§ 4 Nr. 4 BeschV) hh) Einreise zum Zweck kaufmännischer Tätigkeit (§ 6 BeschV) ii) Kurzfristig entsandte Arbeitnehmer (§ 11 BeschV) c) Exkurs: Drittstaatsangehörige Dienstleistungserbringer (EuGH-Vander-Elst) d) Exkurs: Geschäftsreise und Beantragung von Aufenthaltstiteln nach visumsfreier Einreise IV. Besondere Voraussetzungen der Daueraufenthaltstitel 1. Die Niederlassungserlaubnis a) Allgemeine Voraussetzungen b) Ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache (§ 9 Abs. 2 S. 1 Nr. 7 AufenthG) c) Besondere Anmerkung: Integrationskurs aa) Allgemeines zu den Integrationskursen bb) Teilnahmepflicht an Integrationsmaßnahmen cc) Befreiung von der Teilnahmepflicht dd) Vorteile der erfolgreichen Teilnahme an Integrationskursen ee) Sanktionen bei Nichtteilnahme an Integrationskursen trotz Teilnahmepflicht d) Neuerungen durch Einführung der Blaue Karte EU-Regelungen e) Niederlassungserlaubnis für Selbstständige 2. Die Niederlassungserlaubnis für Hochqualifizierte (§ 19 AufenthG) 3. Die Niederlassungserlaubnis für Absolventen deutscher Hochschulen (§ 18b AufenthG) 4. Die Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EG a) Einführung des Daueraufenthalt-EG b) Voraussetzungen für den Daueraufenthalt-EG c) Die Sicherung des Lebensunterhaltes (§ 9c AufenthG) d) Neuerungen durch das Gesetz zur Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie der EU vom 1.6.2011 V. Aufenthaltszwecke 1. Aufenthalt zum Zweck der Erwerbstätigkeit a) Die Grundsätze des Aufenthaltes zum Zweck der Erwerbstätigkeit b) Das Erfordernis einer Beschäftigungserlaubnis 2. Die Erteilung eines Aufenthaltstitels zum Zweck der Beschäftigung (§ 18 AufenthG) a) Beschäftigung mit qualifizierter Berufsausbildung (§ 18 Abs. 2, Abs. 4 AufenthG) b) Beschäftigung ohne qualifizierte Berufsausbildung (§ 18 Abs. 2, Abs. 3 AufenthG) c) Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit – ZAV (§§ 18 Abs. 2, 39 AufenthG) d) Die Erteilung der Zustimmung (§ 39 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 AufenthG) e) Die Arbeitsmarktprüfung f) Die Vorrangprüfung g) Mitwirkungspflichten des Arbeitgebers h) Das Prüfungsverfahren i) Ausnahme von der Prüfung (§ 39 Abs. 2 AufenthG) j) Zustimmungsverfahren (neben § 39 Abs. 2 AufenthG) k) Verfahren für Fachkräfte mit anerkanntem ausländischem Hochschulabschluss (§ 27 Abs. 1 Nr. 1 BeschV) l) Verfahren für ausländische IT-Fachkräfte (§ 27 S. 1 Nr. 2 BeschV) m) Verfahren für leitende Angestellte und Spezialisten (§ 28 Nr. 1 BeschV) n) Internationaler Personalaustausch (§ 31 S. 1 Nr. 1 BeschV) o) Auslandsprojekte (§ 31 S.1 Nr. 2 BeschV) p) Montage (§ 36 BeschV) 3. Die Besonderheiten der Blaue Karte EU 4. Erteilung eines Aufenthaltstitels zur Arbeitsplatzsuche gem. § 18c AufenthG 5. Aufenthaltserlaubnis zur Ausübung einer selbstständigen Tätigkeit (§ 21 AufenthG) a) Aufenthaltserlaubnis für Unternehmer (§ 21 Abs. 1 AufenthG) b) Aufenthaltserlaubnis für Freiberufler (§ 21 Abs. 5 AufenthG) c) Altersvorsorge d) Erteilungszeitraum und Niederlassungserlaubnis für Selbstständige e) Selbstständigkeit von Absolventen deutscher Hochschulen B. Der Aufenthalt zum Zweck des Studiums (§ 16 Abs. 1 AufenthG) I. Wesentliche Änderungen im Vergleich zum AuslG 1990 II. Erteilungsvoraussetzungen des § 16 Abs. 1 AufenthG III. Die Verlängerung des Aufenthaltstitels im Rahmen des § 16 AufenthG IV. Erwerbsmöglichkeiten neben und nach dem Studium V. Aufenthalt zum Zweck eines Praktikums C. Der Aufenthalt aus familiären Gründen – Familienzusammenführung I. Der Familiennachzug II. Die Erteilung von Aufenthaltstiteln aus familiären Gründen 1. Bestehen einer familiären Lebensgemeinschaft a) Die eheliche Lebensgemeinschaft b) Die nichteheliche Lebensgemeinschaft 2. Der Nachweis familiärer Beziehungen 3. Sprachnachweis des Ehegatten vor Zuzug nach Deutschland 4. Zusätzliche Erteilungsvoraussetzungen D. Das ausländerrechtliche Verfahren I. Allgemeines zum ausländerrechtlichen Verfahren II. Zeitrahmen III. Gebühren IV. Melderecht (geplante Neuerungen) V. Beschäftigung ohne Aufenthaltstitel E. Outbound-Fälle (Überblick) F. Ausblick zur geplanten Änderung des deutschen Ausländerrechtes Kapitel 5 Richtlinien für den Auslandseinsatz A. Gründe für die Entwicklung von Entsenderichtlinien B. Grundsätze einer „best practice“-Entsenderichtlinie C. Inhalte einer „best practice“-Entsenderichtlinie I. Vorwort und Entsendebegriff II. Kostenträgerschaft III. Vertragliche Eingliederung IV. Entsendedauer V. Definition der Risiken VI. Familie VII. Rückkehr und Wiedereingliederung Kapitel 6 Schlüsselfaktoren der Gestaltung und Implementierung einer Entsenderichtlinie A. Einkommensgestaltung und typische Regelungsinhalte I. Verschiedene Vergütungsmodelle 1. Expatriates und lokale Vergütung 2. Heimatland-/Gastland-Ansatz 3. Das Balance-Sheet-Modell 4. Brutto-/Nettolohnvereinbarung 5. Steuerausgleichsklauseln II. Leistungen zu Beginn der Entsendung 1. Look + See-Trip 2. Sprachkurs und interkulturelles Training 3. Medizinische Untersuchungen 4. Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis 5. Steuer- und sozialversicherungsrechtliche Briefings 6. Umzugsbedingte Kosten und Haushaltsüberführung 7. Wohnsitz im Heimatland 8. Umzugsurlaub 9. Übergangswohnung 10. Relocation Service 11. Haustiere 12. Pkw III. Zulagen während der Entsendung 1. Bestandteile der Vergütung a) Position und Leistung b) Mobilitätszulage c) Erschwerniszulage d) Lebenshaltungskosten/Cost of Living Allowance (COLA) e) Umgang mit Währungsschwankungen 2. Vergütung bei Entsendungen aus Niedriglohnländern 3. Unterkunft im Gastland 4. Schule 5. Heimreisen 6. Notfälle 7. Partner 8. Urlaub, Feiertage und Arbeitszeiten 9. Clubmitgliedschaften IV. Versicherungsschutz 1. Sozialversicherung 2. Betriebliche Altersvorsorge 3. Zusatzversicherungen V. Beendigung der Entsendung 1. Rückkehr und Wiedereingliederung 2. Lokalisierung B. Möglichkeiten des Kostenmanagements I. Die Grundlagen (Entsendungskosten verstehen und quantifizieren) II. Kostenoptimierte Gestaltung der Entsenderichtlinie III. Rückstellungen für Entsendungskosten C. Erfolgsfaktoren bei der Implementierung I. Stakeholder-Management II. Kommunikation D. Die Verknüpfung zwischen Entsende- und Talent-Management I. Auswahl der Expatriates II. Mentoring-Förderung und Entwicklung während der Entsendung III. Rückkehr und Wiedereingliederung IV. Controlling der Fluktuation in den ersten Jahren der Rückkehr Kapitel 7 Sozialversicherungsrecht A. Einführung B. Grenzüberschreitender Mitarbeitereinsatz im vertragslosen Ausland I. Territorialitätsprinzip in der deutschen Sozialversicherung II. Beschäftigung von „deutschen“ Arbeitnehmern im vertragslosen Ausland („Ausstrahlung“) 1. Entsendung im Sinn der Ausstrahlung 2. Inländische Beschäftigungsverhältnisse 3. Zeitliche Begrenzung der Beschäftigung im Ausland 4. Beendigung der Ausstrahlung III. Anmerkungen zur sozialversicherungsrechtlichen Beurteilung von aus dem Ausland nach Deutschland „entsandten“ Arbeitnehmern („Einstrahlung“) C. Grenzüberschreitende Beschäftigungsverhältnisse in Europa I. Einführung und Rechtsgrundlagen II. Persönlicher, sachlicher und gebietlicher Geltungsbereich der entsprechenden europarechtlichen Vorschriften 1. Gebietlicher Geltungsbereich 2. Persönlicher Geltungsbereich 3. Sachlicher Geltungsbereich III. Territorialitätsprinzip im Rahmen der europarechtlichen Vorschriften IV. Ausnahmen vom Territorialitätsprinzip 1. Entsendung a) Entsendender Arbeitgeber b) Arbeitsverhältnis c) Weitergeltung der Rechtsvorschriften des Entsendestaates d) Zeitliche Befristung e) Sachverhalte, bei denen eine Entsendung i.S.v. Art. 12 Abs. 1 VO (EG) 883/2004 grundsätzlich ausgeschlossen ist f) Dokumentation und Nachweise 2. Gewöhnliche Erwerbstätigkeit in mehreren Mitgliedstaaten a) Beschäftigung bei mehreren Arbeitgebern b) Beschäftigung für einen Arbeitgeber c) Beschäftigung für einen Arbeitgeber mit Sitz außerhalb der EU 3. Erwerbstätigkeit als Arbeitnehmer und als Selbstständiger in verschiedenen Mitgliedstaaten a) Nachweise b) Ausnahmevereinbarung D. Grenzüberschreitende Mitarbeitereinsätze im Verhältnis zu Staaten mit bestehenden zwischenstaatlichen Regelungen („Sozialversicherungsabkommen“) I. Ländergruppen 1. Anwerbeländer 2. Auswanderungsländer 3. Asiatische Staaten II. Geltungsbereiche 1. Territorialer Geltungsbereich 2. Persönlicher Geltungsbereich 3. Sachlicher Geltungsbereich III. Territorialitätsprinzip 1. „Entsendung“ von Arbeitnehmern 2. Ausnahmeregelungen E. Ergänzende Versicherungsmöglichkeiten in der deutschen Sozialversicherung I. Gesetzliche Krankenversicherung 1. Beschäftigung in einem Mitgliedstaat der EU, des EWR oder der Schweiz 2. Beschäftigung in einem Staat mit bilateralen Abkommen über soziale Sicherheit 3. Kostenerstattung durch den Arbeitgeber (§ 17 SGB V) 4. Krankheitskostenversicherung für die Zeit der Beschäftigung im Ausland 5. Bestehende Pflichtversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung 6. Freiwillige Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung II. Soziale Pflegeversicherung III. Rentenversicherung 1. Allgemeines 2. Versicherungspflicht auf Antrag 3. Gründe für eine Versicherungspflicht auf Antrag 4. Persönliche Voraussetzungen 5. Zeitliche Begrenzung der Auslandsbeschäftigung 6. Antrag auf Pflichtversicherung a) Über den Antrag entscheidende Stelle b) Form des Antrages c) Beginn und Ende der Versicherungspflicht d) Beitragstragung und -zahlung e) Höhe der Beiträge IV. Freiwillige Rentenversicherung 1. Berechtigter Personenkreis 2. Beitragstragung und -zahlung 3. Gründe für eine freiwillige Versicherung a) Begründung des Rentenanspruchs b) Freiwillige Versicherung zur Erhöhung der Rente V. Arbeitslosenversicherung 1. Sachverhalte, die eine Versicherungspflicht auf Antrag ausschließen 2. Vorversicherungszeit 3. Antragsfrist und Beginn der Versicherung 4. Höhe der Beiträge und Beitragszahlung 5. Beendigung der Versicherung VI. Gesetzliche Unfallversicherung 1. Allgemeines 2. Versicherte Personen 3. Leistungen 4. Finanzierung F. Exkurs: Kinder- und Elterngeldanspruch bei Beschäftigung im Ausland I. Kindergeld nach Einkommensteuergesetz (EStG) oder Bundeskindergeldgesetz (BKGG) 1. Beschäftigung in einem Mitgliedstaat der EU bzw. in der Schweiz 2. Beschäftigung in Bosnien Herzegowina, Kosovo, Marokko, Montenegro, Serbien, Tunesien und der Türkei 3. Beschäftigung in einem anderen als den zuvor aufgeführten Staaten II. Elterngeld nach Bundeselterngeldgesetz (BEEG) 1. Beschäftigung in einem Mitgliedstaat der EU bzw. in der Schweiz 2. Beschäftigung außerhalb der EU bzw. der Schweiz Kapitel 8 Hypothetische Steuer, Einkommen-, Lohn- und Ertragsteuern A. Einleitung B. Hypothetische Steuern I. Ermittlung der laufenden hypothetischen Steuer im Heimatland 1. Beispiele zur Berechnung der hypothetischen Steuern auf Jahresbasis a) Grundfall Arbeitslohn aa) Kirchensteuer bb) Freibetrag laut Lohnsteuerbescheinigung cc) Sozialversicherungsbeiträge b) Aufteilung der hypothetischen Steuern auf die regulären Einnahmen und die sonstigen Bezüge c) Ermittlung der hypothetischen Steuern bei Berücksichtigung von positiven privaten Einkünften d) Ermittlung der hypothetischen Steuern bei Berücksichtigung von positiven und negativen privaten Einkünften e) Ermittlung der hypothetischen Steuer bei Einbeziehung der Ehegatteneinkünfte und Aufteilung der Steuerschuld 2. Abzug einer hypothetischen Lohnsteuer – Wirkungsweise II. Steuerausgleich durch Tax Protection und Tax Equalization 1. Steuerausgleich im Rahmen einer Tax Equalization 2. Steuerausgleich durch Tax Protection 3. Praxistauglichkeit der Basis der Tax Equalization- bzw. Tax Protection-Methode auch für andere Fälle C. Besteuerungsgrundsätze des nationalen deutschen Steuerrechts I. Inländische Steuerpflicht 1. Unbeschränkte Steuerpflicht § 1 Abs.1 EStG; insbesondere Steuererklärungspflichten a) Persönliche Steuerpflicht b) Wohnsitz c) Gewöhnlicher Aufenthalt d) Sachliche Steuerpflicht e) Steuererklärungspflicht f) Pflichtveranlagung g) Antragsveranlagung 2. Sonderfall: erweiterte unbeschränkte Steuerpflicht gem. § 1 Abs. 2 EStG für öffentlich Auslandsbedienstete 3. Sonderfall: fingierte unbeschränkte Steuerpflicht für Ehegatten gem. § 1 Abs. 1 EStG i.V.m. § 1a EStG (Privilegierung für EU-Bürger) 4. Fiktive unbeschränkte Steuerpflicht auf Antrag gem. § 1 Abs. 3 EStG für Grenzpendler, insbesondere Steuererklärungspflichten a) Staatsangehörige aus EU/EWR-Mitgliedstaaten ohne inländischen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt b) Staatsangehörige aus Staaten außerhalb der EU/EWR ohne inländischen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt 5. Beschränkte Steuerpflicht § 1 Abs. 4 EStG i.V.m. § 49 Abs. 1 Nr. 4 EStG; insbesondere Steuererklärungsplichten 6. Erweiterte beschränkte Steuerpflicht nach § 2 AStG; insbesondere Steuererklärungspflichten a) Persönlicher Anwendungsbereich b) Sachlicher Anwendungsbereich aa) Abstrakter Belastungsvergleich bb) Konkreter Belastungsvergleich c) Wesentliche Inlandsinteressen d) Freigrenze gem. § 2 Abs. 1 S. 2 AStG e) Veranlagungsverfahren 7. Besonderheiten im Jahr des Wechsels der Steuerpflicht; insbesondere Steuererklärungspflichten II. Ermittlung des im Inland steuerpflichtigen Bruttoarbeitslohnes nach deutschem Recht 1. Grundsätze zur Einordnung als steuerpflichtiger Arbeitslohn a) Eigenbetriebliches Interesse des Arbeitgebers b) Sach- und Barlohn 2. Ermittlung des Gehaltes bei Bruttolohnvereinbarung und Nettolohnvereinbarung (§ 19 EStG) a) Hintergrund von Nettolohnvereinbarungen b) Ermittlung des Gehaltes bei einer Nettolohnvereinbarung c) Auszahlung der Einkommensteuererstattung an den Arbeitgeber 3. Typische geldwerte Vorteile bei Entsendungen a) Nicht steuerbare geldwerte Vorteile b) Steuerpflichtige geldwerte Vorteile aa) Waren und Dienstleistungen des Arbeitgebers bb) Sonstige Waren und Dienstleistungen cc) Überlassung eines Kfz dd) Beispiel zu geldwerten Vorteilen aus der Rechtsprechung: Steuerberatungskosten in Entsendungsfällen ee) Besonderheiten bei Nettolohnvereinbarungen c) Steuerfreie geldwerte Vorteile aa) Beiträge des Arbeitgebers zur ausländischen gesetzlichen Sozialversicherung bb) Auswärtstätigkeit cc) Doppelte Haushaltsführung dd) Umzugskosten ee) Kinderbetreuungskosten III. Sonstige Gehaltsbestandteile als Teil des Arbeitslohnes – Equity Based Compensation 1. Einleitung 2. Überblick über die Standardinstrumente der Mitarbeiterbeteiligung a) Stock-settled Instruments (reale Pläne) aa) Stock Options (Aktienoption) bb) Restricted Stock Units cc) Restricted Stock dd) Employee Share Purchase Plan b) Cash-settled Instruments (virtuelle Pläne) aa) Stock Appreciation Rights bb) Phantom Stocks c) Andere Formen der Mitarbeiterbeteiligung 3. Vorliegen von Arbeitslohn a) Bestimmung der Einkunftsart b) Zeitpunkt des Zuflusses von Arbeitslohn c) Bewertung des zugewandten Vorteiles 4. Aufteilung des Besteuerungsrechts bei Entsendungen a) Erdienungszeitraum b) Aufteilungsverfahren c) Behandlung des in Deutschland steuerfreien Arbeitslohnes 5. Steuerliche Förderung von Mitarbeiterbeteiligungen a) Förderung durch § 19a EStG b) Förderung durch § 3 Nr. 39 EStG c) Förderung nach § 34 EStG d) Förderung durch das 5. Vermögensbildungsgesetz 6. Besonderheiten beim Lohnsteuerabzug 7. Verkauf der Aktien IV. Typische steuerlich berücksichtigungsfähige Aufwendungen und weitere steuerliche Besonderheiten bei Entsendungen 1. Werbungskosten a) Fahrtkosten b) Kosten der doppelten Haushaltsführung, beruflich veranlassten Auswärtstätigkeit sowie Umzugskosten als Werbungskosten 2. Sonderausgaben 3. Außergewöhnliche Belastungen 4. Haushaltsnahe Dienstleistungen 5. Kinderbetreuungskosten 6. Besonderheiten bei ausländischen Vorsorgeaufwendungen 7. Steuerberatungskosten D. Vermeidung der Doppelbesteuerung I. DBA mit Entsendestaat unter Berücksichtigung des OECD-Musterabkommens 2010 1. Ursache der Doppelbesteuerung 2. Regelungen des DBA-MA a) Ansässigkeit und Abkommensberechtigung nach Art. 4 OECD-MA b) Bestimmung der vorrangigen Ansässigkeit bei Mehrfachansässigkeit (Art. 4 Abs. 2 OECD-MA) aa) Mittelpunkt der Lebensinteressen und gewöhnlicher Aufenthalt bb) Bestimmung der Ansässigkeit nach gewöhnlichem Aufenthalt, Staatsangehörigkeit oder durch Vereinbarung der Vertragsstaaten c) Zuweisung des Besteuerungsrechtes für Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit aa) Einführung in den Zweck des Art. 15 OECD-MA bb) Anwendungsbereich des Art. 15 OECD-MA cc) Grundsatz der Besteuerung im Tätigkeitsstaat und Rückverweisung des Besteuerungsrechtes an den Ansässigkeitsstaat (1) Besteuerungsrecht des Tätigkeitsstaates (2) 183-Tage-Regelung als Ausnahme zum reinen Arbeitsortsprinzip (3) 183-Tage-Frist (a) Bestimmung der 183 Tage (b) 12-Monats-Zeitraum (aa) Abweichender Bezugszeitraum und Wechsel des Bezugszeitraumes (bb) Abweichungen in einzelnen DBA (4) Kostentragung eines im Tätigkeitsstaat ansässigen Arbeitgebers (a) Arbeitgeberbegriff des Art. 15 Abs. 2 Buchst. b) OECD-MA (b) Wer kann Arbeitgeber im Sinne des Abkommensrechtes sein? (c) Bestimmung des wirtschaftlichen Arbeitgebers (d) Kostentragung im Falle einer grenzüberschreitenden Arbeitnehmertätigkeit im Konzernverbund (e) Kostentragung des zivilrechtlichen Arbeitgebers im Rahmen von Dienst- oder Werkleistungen (f) Arbeitnehmerverleih (5) Kostentragung durch eine Betriebsstätte im Tätigkeitsstaat dd) Aufteilung des Arbeitslohnes zwischen Ansässigkeits- und Tätigkeitsstaat (1) Einnahmen aus laufender nichtselbstständiger Arbeit (auch Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld, Bonus) (2) Entsendungsbedingte Zulagen (3) Nachträgliche Einnahmen aus nichtselbstständiger Arbeit (4) Ruhegehälter (5) Abfindungen (a) Einleitung und Abgrenzung (b) Umfang der Besteuerung (aa) Besteuerung einer Abfindung bei rein nationalen Sachverhalten sowie bei Nichtvorliegen eines DBA (bb) Besteuerung einer Abfindung bei Vorliegen eines DBA (c) Gestaltungsmöglichkeiten (aa) Verschiebung des steuerlichen Zuflusses (bb) Einzahlung in eine betriebliche Altersversorgung (d) Lohnsteuerliche Verpflichtungen (aa) Allgemeines (bb) Tarifermäßigte Besteuerung (cc) Abfindungszahlung in einem Kalenderjahr (dd) Höhe der Einkünfte (ee) Anwendung der tarifermäßigten Besteuerung d) Sonderregelungen für Aufsichtsräte und Verwaltungsräte nach Art. 16 OECD-MA aa) Einleitung bb) Einkommensteuerliche Aspekte (1) In Deutschland wohnhafte Aufsichtsräte in- und ausländischer Unternehmen (2) Im Ausland wohnhafte Aufsichtsräte inländischer Unternehmen (3) Vorschriften der DBA cc) Steuerabzug durch das Unternehmen (1) Grundlagen (2) Aufzeichnungsverpflichtungen (3) Bruttobesteuerung (4) Abzug von Betriebsausgaben (Nettobesteuerung) dd) Umsatzsteuerliche Aspekte e) Sonderregelungen für angestellte Künstler, Musiker und Sportler nach Art. 17 OECD-MA f) Sonderregelungen für Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes Art. 63 OECD-MA g) Sonderregelungen für Studenten/Praktikanten und Lehrlinge nach Art. 20 OECD-MA 3. Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung nach dem OECD-MA a) Anrechnungsmethode b) Freistellungsmethode und Progressionsvorbehalt 4. Rückfallklauseln im DBA a) Einleitung b) Funktionsweise und Vorliegen von Rückfallklauseln aa) Auf den Ansässigkeitsstaat anzuwendende Rückfallklauseln bb) Auf den Tätigkeitsstaat anzuwendende Rückfallklauseln cc) Rückfallklauseln im Rahmen der neueren DBA-Politik dd) Nachweis der Besteuerung c) Mitwirkungspflichten 5. Nachweis der Besteuerung § 50d (8) und § 50d (9) EStG a) § 50d Abs. 8 EStG aa) Zweck bb) Anwendungsvoraussetzungen b) Erbringung des Besteuerungsnachweises oder -verzichtes aa) Ermittlung und Nachweis der Höhe der Einkünfte bb) Nachweis über die Festsetzung und Entrichtung der Steuern cc) Nachweis des Besteuerungsverzichtes c) § 50d Abs. 9 EStG II. Ausgewählte Abweichungen wichtiger DBA vom OECD-MA 1. Grenzgängerregelungen a) Allgemeines b) DBA Frankreich c) DBA Österreich d) DBA Schweiz 2. Remittance-Base-Klausel 3. Besteuerung der Geschäftsführungs- und Vorstandstätigkeit a) Voraussetzung und Rechtsfolge aa) Im Inland ansässige Geschäftsführer und Vorstände eines ausländischen Unternehmens bb) Im Ausland ansässige Geschäftsführer und Vorstände eines inländischen Unternehmens cc) Exkurs: Sonderregelung mit der Schweiz b) Gestaltungsmöglichkeiten aa) Tätigkeit als Geschäftsführer/Vorstand verschiedener Konzerngesellschaften mit gesonderten Dienstverträgen bb) Tätigkeit als Geschäftsführer/Vorstand verschiedener Konzerngesellschaften ohne gesonderte Dienstverträge 4. Leiharbeitnehmer III. Kein DBA mit dem Entsendestaat 1. Anrechnungs-/Abzugsmethode a) Anrechnungsmethode b) Abzugsmethode 2. Auslandstätigkeitserlass E. Lohnsteuereinbehaltungspflichten des Arbeitgebers I. Zum Lohnsteuerabzug verpflichteter Arbeitgeber 1. Inländischer Arbeitgeber a) Steuerliche Arbeitgebereigenschaft b) Inlandsbezug c) Arbeitslohnzahlung 2. Lohnsteuerlicher wirtschaftlicher Arbeitgeber a) Grundsatz der Maßgeblichkeit des Abkommensrechtes b) Abgrenzung zu Dienst- oder Werkleistungsverträgen 3. Ausländischer Verleiher II. Dem Lohnsteuerabzug unterworfene Personen 1. Arbeitnehmerbegriff 2. Rechtsfolgen der Arbeitnehmereigenschaft 3. Lohnsteuerabzug für Dritte und Nichtarbeitnehmer III. Dem Lohnsteuerabzug unterliegender Arbeitslohn 1. Definition des Arbeitslohnes a) Arbeitslohn aus dem Dienstverhältnis b) Arbeitslohnzahlung Dritter aa) Unechte Arbeitslohnzahlung Dritter bb) Echte Arbeitslohnzahlungen Dritter 2. Lohnsteuerliche Bemessungsgrundlage a) Steuerbarer Arbeitslohn b) Steuerbefreiung im Lohnsteuerabzugsverfahren aa) Lohnsteuerbefreiungstatbestände bb) Aufzeichnungs- und Bescheinigungspflichten cc) Negativer Arbeitslohn dd) Bewertung des Arbeitslohnes IV. Lohnsteuerabzugsverfahren 1. Berechnung der Lohnsteuer a) Individuelle Lohnsteuerberechnung aa) Lohnsteuerabzugsmerkmale bb) Lohnversteuerung des laufenden Arbeitslohnes cc) Lohnversteuerung sonstiger Bezüge dd) Besonderheiten bei der Lohnsteuerfreistellung nach DBA oder ATE ee) Besonderheiten bei Nettolohnvereinbarungen b) Pauschalierung der Lohnsteuer aa) Pauschale Lohnversteuerung sonstiger Bezüge mit einem Durchschnittssteuersatz bb) Pauschale Lohnversteuerung mit festen Steuersätzen cc) Pauschale Lohnversteuerung von Sachzuwendungen 2. Anmeldung und Abführung der Lohnsteuer 3. Lohnsteuerjahresausgleich 4. Abschluss des Lohnsteuerabzuges 5. Lohnsteuerhaftung a) Lohnsteuerhaftung des Arbeitgebers b) Lohnsteuerhaftung bei Arbeitnehmerverleih V. Störfälle im Lohnsteuerabzugsverfahren 1. Mögliche Ursachen für Störfälle beim Auslandseinsatz von Mitarbeitern a) Informationsproblem b) Qualifikationsproblem 2. Störfallprävention im Lohnsteuerabzugsverfahren a) Prozesse vs. Informationsproblem b) Lohnsteueranrufungsauskunft vs. Qualifikationsproblem 3. Störfallbeseitigung im Lohnsteuerabzugsverfahren a) Änderung des Lohnsteuerabzuges aa) Nachträgliche Lohnsteuererstattung oder-einbehaltung bb) Lohnsteuererstattung nach Abschluss des Lohnsteuerabzuges cc) Anzeige an das Betriebsstättenfinanzamt b) Arbeitslohn reicht zur Deckung der Lohnsteuer nicht aus F. Steuerliche Gestaltungsmöglichkeiten I. Gründe für Optimierungsüberlegungen II. Wohnsitzaufgabe vs. Wohnsitzbeibehalt 1. Outbound a) Unbeschränkte Steuerpflicht bei Wohnsitzbeibehalt b) Wechsel von der unbeschränkten zur beschränkten Steuerpflicht durch Wohnsitzaufgabe aa) Vermeidung bzw. Reduzierung der Steuerbelastung und des administrativen Aufwandes bb) Auswirkungen auf weitere Einkunftsarten c) Auswirkungen nach dem AStG d) Auswirkungen auf nicht-steuerliche Bereiche e) Handlungsbedarf des Arbeitgebers f) Handlungsbedarf des Arbeitnehmers g) Fazit 2. Inbounds a) Begründung oder Beendigung der unbeschränkten Steuerpflicht aa) Wohnsitz bb) Gewöhnlicher Aufenthalt cc) Antragsveranlagung für EU/EWR-Bürger dd) Unbeschränkte Einkommensteuerpflicht auf Antrag b) Beschränkte Steuerpflicht III. Einsatz im Nicht-DBA-Land oder DBA-Land? 1. Einsatz im Nicht-DBA-Land a) Anzuwendende Rechtsvorschriften b) Wohnsitzaufgabe c) Steueranrechnung bzw. Steuerabzug nach nationalem Recht aa) Steueranrechnung bb) Steuerabzug 2. Einsatz im DBA-Land a) Anzuwendende DBA-Regelungen b) Berücksichtigung der inländischen und ausländischen nationalen Steuergesetzgebung c) Sonderregelungen im DBA aa) Grenzgänger bb) Leitende Angestellte (1) Qualifizierung der Vergütung (2) Split contracts d) 183-Tage-Regelung aa) Einsatzdauer bb) Wirtschaftlicher Arbeitgeber cc) Betriebsstätte e) Administrativer Aufwand aa) § 50d Abs. 8 EStG bb) Verpflichtung zur Abgabe einer Steuererklärung (1) Transferjahre (2) Zwischenjahre IV. Auszahlungszeitpunkt der Vergütung 1. Wahl des Auszahlungszeitpunktes 2. Steuererstattung im Gastland bei Nettolohnvereinbarung von Inbounds V. Ausländische Beurteilung von Vergütungsbestandteilen 1. Sachbezüge 2. Aktienoptionen VI. Sonderregelungen für im Ausland tätige Arbeitnehmer 1. Belgien 2. Russland 3. Dänemark 4. Frankreich 5. Niederlande 6. Spanien VII. Prozessgestaltung und Kontrolle VIII. Fazit G. Ertragsteuerliche Besonderheiten bei Entsendungen I. Betriebsstätten 1. Allgemeines 2. Geschäftseinrichtung 3. Ständiger Vertreter 4. Sonderfälle/Dienstleistungsbetriebsstätten 5. Gründung einer Betriebsstätte – Wesentliche Folgen II. Verrechnungspreise 1. Allgemeines 2. Fremdvergleichsgrundsatz a) Prüfung dem Grunde nach b) Prüfung der Höhe nach 3. Prüfung dem Grunde nach – Schritt 1 a) Interessenlage aa) Fallkonstellationen bb) Indizien/Nachweise für die Interessenlage b) Kostenermittlung und Kostenzuordnung aa) Bemessungsgrundlage der Kosten bb) Aufteilung der Kosten 4. Prüfung der Höhe nach – Schritt 2 a) Verrechnungspreismethoden b) Betriebsinterner Vergleich auf Ebene der aufnehmenden Gesellschaft c) Betriebsexterner Vergleich auf Ebene der aufnehmenden Gesellschaft d) Hypothetischer Vergleich 5. Nachweispflicht in der Praxis 6. Betriebsprüfung und Folgen fehlerhafter Verrechnungspreise III. Funktionsverlagerung 1. Allgemeines 2. Personalentsendung und Funktionsverlagerung IV. Rückstellungen für Kosten des Auslandseinsatzes 1. Allgemeines 2. Voraussetzungen für die Bildung einer Rückstellung a) Rechtsgrund b) Wirtschaftliche Verursachung c) Wahrscheinlichkeit der Inanspruchnahme 3. Bewertung und Höhe der Verbindlichkeit a) Höhe der Verbindlichkeit b) Bewertung der Verbindlichkeit 4. Rückstellungsbildung in der Praxis Kapitel 9 Case Study A. Einleitung B. Fall 1 – Geschäftsreise I. Sachverhalt II. Hinweise 1. Steuerrecht 2. Sozialversicherungsrecht 3. Arbeitsrecht 4. Personalpolitische Aspekte C. Fall 2 – Verlängerte Dienstreise I. Sachverhalt II. Hinweise 1. Steuerrecht 2. Sozialversicherungsrecht 3. Arbeitsrecht 4. Personalpolitische Aspekte D. Fall 3 – Grenzpendler I. Sachverhalt II. Hinweise 1. Steuerrecht 2. Sozialversicherungsrecht 3. Arbeitsrecht 4. Personalpolitische Aspekte E. Fall 4 – Kurzzeitentsendung I (Betriebsstätte) I. Sachverhalt II. Hinweise 1. Steuerrecht 2. Sozialversicherungsrecht 3. Arbeitsrecht 4. Personalpolitische Aspekte F. Fall 5 – Kurzzeitentsendung II (wirtschaftlicher Arbeitgeber) I. Sachverhalt II. Hinweise 1. Steuerrecht 2. Sozialversicherungsrecht 3. Arbeitsrecht 4. Personalpolitische Aspekte G. Fall 6 – Kurzzeitentsendung III (Inbound) I. Sachverhalt II. Hinweise 1. Steuerrecht 2. Sozialversicherungsrecht 3. Arbeitsrecht 4. Personalpolitische Aspekte H. Fall 7 – Langzeitentsendung I I. Sachverhalt II. Hinweise 1. Steuerrecht 2. Sozialversicherungsrecht 3. Arbeitsrecht 4. Personalpolitische Aspekte I. Fall 8 – Langzeitentsendung II I. Sachverhalt II. Hinweise 1. Steuerrecht 2. Sozialversicherungsrecht 3. Arbeitsrecht 4. Personalpolitische Aspekte J. Fall 9 – Lokalisierung im Ausland I. Sachverhalt II. Hinweise 1. Steuerrecht 2. Sozialversicherungsrecht 3. Arbeitsrecht 4. Personalpolitische Aspekte Stichwortverzeichnis