GERMAN

Die Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts : Das EPGÜ und die Zuständigkeit der Gerichte in der Übergangszeit

By Julia Merkle (auth.)

Book information

Publisher
Gabler Verlag
Year
2018
ISBN
978-3-658-20448-8, 978-3-658-20449-5
Language
german
Format
PDF
Filesize
692 kB (708778 bytes)
Series
BestMasters
Edition
1
Pages
VIII, 51\56
Time added
2018-02-03 11:00:00
Civil Law

Description

Julia Merkle untersucht das Verhältnis zwischen den nationalen Gerichten und dem europäischen Patentgericht in der Übergangszeit nach dem Inkrafttreten des EPGÜ (Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht) und die damit einhergehenden Auswirkungen für Kläger. Bevor das Einheitliche Patentgericht ausschließlich für die europäischen Patente zuständig ist, können Klagen weiterhin vor einem nationalen Gericht erhoben werden. Verschiedene Gerichtssysteme arbeiten so für eine gewisse Zeit parallel nebeneinander. Front Matter ....Pages I-VIII Einleitung (Julia Merkle)....Pages 1-3 Das derzeitige Patentstreitregelungssystem (Julia Merkle)....Pages 5-11 Das zukünftige Einheitliche Patentstreitregelungssystem (Julia Merkle)....Pages 13-25 Die Zuständigkeit der Gerichte in der Übergangszeit (Julia Merkle)....Pages 27-45 Fazit und Ausblick (Julia Merkle)....Pages 47-48 Back Matter ....Pages 49-51

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