Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern: Zur Zulässigkeit der Aufrechnung im deutschen und europäischen Mehrebenensystem

Description

Die Aufrechnung als Instrument der Rechtsdurchsetzung findet nicht nur im Privatrechtsverkehr zahlreiche Anwendungsfälle. Aufrechnungslagen und Aufrechnungsbedürfnisse bestehen auch im Geltungsbereich des öffentlichen Rechts. Während die Aufrechnung im öffentlichen Recht eine inzwischen beachtliche verwaltungsrechtliche Literatur hervorgebracht hat, fehlt es an einer grundsätzlichen Auseinandersetzung mit den relevanten verfassungs- und europarechtlichen Aspekten einer Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern. Sowohl im bundesdeutschen als auch im europäischen Mehrebenensystem stellt sich die Frage nach der Zulässigkeit einer solchen Aufrechnung. Die vorliegende Arbeit geht der Frage nach, wie sich die vollstreckungsähnliche Funktion der Aufrechnung auf ihre Anwendung zwischen Hoheitsträgern auswirkt und ob es spezifische Konstellationen gibt, in denen eine Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern unzulässig ist.»Set-Off between State Entities. The Lawfulness of Set-Off in the German and European Multi-Level-System«For private individuals, set-off is a well-known instrument to easily enforce pecuniary claims. The same accounts for claims between state and citizens in the area of administrative law. But what about the possibilties for a set-off between state authorities? In this book, the author analysizes the lawfulness to offset in the German and European multi-level-system by exploring and discussing the relevant German constitutional and European Unions laws.