Interessenwahrung und Rechtsschutz der Aktionäre beim Bezugsrechtsausschluss im Rahmen des genehmigten Kapitals

Description

Bis zur Siemens/Nold-Entscheidung hat die Rechtsprechung an die Ermächtigungsentscheidung der Hauptversammlung über ein genehmigtes Kapital unter Ausschluss des Bezugsrechts der Altaktionäre strenge Anforderungen gestellt. Mit der Siemens/Nold-Entscheidung des Bundesgerichtshofes hat eine erhebliche Verlagerung dieser Anforderungen von der Ebene der Ermächtigung auf die Vorstandsentscheidung stattgefunden. Die vorliegende Publikation untersucht, ob in der Folge dieser Verlagerung eine Wahrung der Interessen der Aktionäre sowie deren Rechtsschutz gewährleistet ist. Hierzu untersucht der Verfasser die formellen und materiellen Anforderungen des genehmigten Kapitals und dessen Ausnutzung anhand der Vorgaben der Siemens/Nold-Entscheidung. Aufbauend auf diesen Anforderungen zeigt der Verfasser, dass der bestehende Rechtsschutz der Aktionäre sowohl materiell als auch prozessual nicht geeignet ist die Einhaltung dieser Vorgaben sicherzustellen und Entwickelt ein eigenes materielles und prozessuales Rechtsschutzmodell.