Das negative Stimmgewicht als wahlgleichheitswidriger Effekt – Auswirkungen, Bewertung und Chancen einer Neuregelung: Staatsrechtliche Determinanten für ein verfassungskonformes Wahlsystem

Description

Das »Wahlrecht zur Volksvertretung ist ein Gegenwartsproblem im bedeutendsten Sinne« – eine Charakterisierung, die heute ebenso zutrifft wie zu Beginn des 20. Jahrhunderts. Die Zusammensetzung des Parlamentes unter Zugrundelegung der Wahlergebnisse ist nicht nur ein mathematisches Problem oder eines der Verteilung begrenzter Ressourcen – es handelt sich um einen zentralen Aspekt demokratischer Mitbestimmung durch das Volk. Unter dieser Prämisse widmet sich die Bearbeitung der Analyse der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für ein Wahlsystem unter Einbeziehung der maßgeblichen bundesverfassungsgerichtlichen Judikatur. Bestehende Regelungen werden dabei ebenso auf ihre Verfassungskonformität hin untersucht wie frühere und potentielle künftige Neuregelungsansätze. Positive Effekte finden ebenso Berücksichtigung wie negative Ausprägungen, etwa Überhangmandate und der inverse Erfolgswert. Abschließend erörtert der Autor mögliche Lösungsoptionen der verfassungsrechtlichen Problematik.Ausgezeichnet mit dem von-Gerber-Promotionspreis der Juristischen Fakultät der Technischen Universität Dresden 2016.»The Negative Weight of Votes as an Effect Against the Equality of Elections – Consequences, Evaluation and Chances of a Readjustment«Transferring votes into parliamentary seats is not only a mathematical problem, it predominantly is a problem of democratic representation. The German system of personalised proportional representation raises special issues. Effects such as surplus seats and inverse success value, so far known in theory only, recently occurred in the jurisdiction of the Federal Constitutional Court. The analysis highlights the implications of the German constitution, asks for legal obligations and shows ways to resolve these problems. Considering recent decisions, the current electoral system is being reviewed and possible future variations are evaluated.