Internationale Untersuchungskommissionen: Eine völkerrechtliche Studie zu Verfahrensrecht und Verfahrenspraxis des Fact-Finding

Description

Gegenstand der Arbeit sind internationale Untersuchungskommissionen. Seit den 1990er Jahren haben die Vereinten Nationen vermehrt solche Kommissionen eingesetzt, um in Situationen Tatsachen zu ermitteln und rechtliche Bewertungen anzustellen, in denen Verletzungen der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts zu besorgen waren. Das Konzept der internationalen Untersuchungskommission ist allerdings viel älter. Ein völkerrechtlicher Rahmen wurde solchen Kommissionen im Bereich der zwischenstaatlichen Streitbeilegung erstmals auf der ersten Friedenskonferenz in Den Haag im Jahr 1899 gegeben. Allen Ausprägungen internationaler Untersuchungskommissionen ist es gemein, dass sie Tatsachen in objektiver, unabhängiger und unparteiischer Weise ermitteln sollen. In der Arbeit werden daher vor allem das anwendbare Verfahrensrecht und die Verfahrenspraxis internationaler Untersuchungskommissionen betrachtet und analysiert. In die Betrachtung und die Analyse werden dabei einerseits Kommissionen einbezogen, die auf der Grundlage einer zwischenstaatlichen Vereinbarung errichtet wurden, andererseits Kommissionen im Kontext Internationaler Organisationen, namentlich des Völkerbundes und der Vereinten Nationen.»International Commissions of Inquiry«: International commissions of inquiry are the subject of this treatise. Since the 1990s the United Nations have used such commissions increasingly to find facts and for legal assessment in situations in which violations of human rights and international humanitarian law are concerned. However, the concept of an international commission of inquiry is much older. Such commissions received an international legal framework for the first time at the 1899 peace conference at The Hague in the field of international dispute settlement. All types of international commissions of inquiry share a common feature: Their task is to find facts in an objective, independent and impartial manner. In the treatise, the applicable procedural law and procedural practice of such commissions are analyzed. The considerations are based on commissions which are formed by an agreement between states and commissions in the context of international organizations, namely the League of Nations and the United Nations.