GERMAN

Das Parlament und die Bundeswehr: Zur Diskussion über die Zustimmung des Deutschen Bundestages zu Auslandseinsätzen

By Ulf von Krause (auth.)

Book information

Publisher
VS Verlag für Sozialwissenschaften
Year
2015
ISBN
978-3-658-07111-0, 978-3-658-07112-7
DOI
10.1007/978-3-658-07112-7
Language
german
Format
PDF
Filesize
2 MB (2116884 bytes)
Series
essentials
Edition
1
Pages
45\50
Time added
2014-11-24 04:00:00
Law of Armed Conflict; International RelationsPolitical Theory; International Humanitarian Law

Description

​Das Parlamentsbeteiligungsgesetz (ParlBG) regelt die Zustimmung des Deutschen Bundestages zu Einsätzen der Bundeswehr. Diese finden grundsätzlich multinational statt, also im Rahmen von Bündnissen. In der Wahrnehmung der Bündnispartner besteht zwischen den deutschen Entscheidungsprozessen und einer vertieften Integration von Verteidigungspolitik/ -planung ein Spannungsverhältnis (Stichworte: Souveränitätsverzicht und Vertrauen), wobei das ParlBG z.T. als Hindernis gesehen wird. Ob zu Recht, hat in der Strategic Community eine Debatte ausgelöst. Im März 2014 hat der Bundestag eine Kommission eingesetzt, die den Problembereich binnen Jahresfrist analysieren soll.

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