Überlegungen zu einer positivistischen Integrationslehre: Die Bedeutung menschlicher Wertvorstellungen für die Interpretation des nationalen und europäischen Verfassungsrechts

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In Verfassungen wird die Spannung zwischen intersubjektivem Verbindlichkeitsdenken und der Subjektivität menschlicher Überzeugung besonders deutlich: Sie sind der Fixpunkt der Rechtsableitung, der auf einem rechtstypischen Gestaltungsanspruch bestehen muss. Gleichzeitig kann es gerade für Verfassungen nicht dahinstehen, ob ihre Vorgaben für ›angemessen‹, ›gut‹ oder ›richtig‹ gehalten werden. Verfassungsrechtliche Erwartungen werden nicht durch eine weitere Instanz des positiven Rechts abgesichert.Wie auf den damit verbundenen Begründungsbedarf des Verfassungsrechts aus rechtlicher Sicht reagiert werden sollte, was hieraus für die Rechtsauslegung folgt und wo deren Grenzen liegen, soll hier theoretisch erschlossen werden. Dabei lassen sich die aus einer (Theorie-)Verbindung von Hans Kelsen und Rudolf Smend entstandenen Erkenntnisse auch auf das Recht der Europäischen Union übertragen: Ein angemessenes Verständnis unionaler Verfassungsvorgaben kann nicht entwickelt werden, ohne ihre Abhängigkeit von der sozialen Lebenswelt in den Blick zu nehmen.»Reflections on a Positivist Theory of Integration. The Importance of Human Values for the Interpretation of National and European Constitutional Law«: The basic problem of any constitutional interpretation consists in the question of how to properly deal with the tension between intersubjective obligations and the subjectivity of individual values. With recourse to the teachings of Hans Kelsen and Rudolf Smend, it can be concluded how the need for justification of constitutional law should be responded to from a legal perspective, and what follows from this for legal interpretation – also for the constitutional law of the European Union.