Der Ausstieg aus der Atomenergie ist machbar
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Nach der Katastrophe von Tschernobyl hat der hessische Umweltminister Joschka Fischer (Grüne) ein «Ausstiegsszenario» in Auftrag gegeben, das den Weg zu einem sofortigen Verzicht auf Kernenergie beschreiben sollte. Für das Land Hessen wurden darin beispielhaft auch die Kosten eines Ausstiegs berechnet. Ohne Atomstrom gehen demnach keineswegs die Lichter aus, für einen sofortigen Ausstieg stehen ausreichend Energiereserven zu Verfügung. Er ist «politisch möglich, weil eine Mehrheit der Bevölkerung ihn wünscht. Und er ist technisch machbar, weil die kurzfristigen Probleme sich noch im erträglichen Rahmen bewegen und die Umorientierungen auf ökologisch angepaßte Systeme auf lange Sicht wirtschaftlicher ist» (Fischer). Eine Studie des Öko-Instituts Darmstadt/Freiburg in diesem Buch untersucht die Sicherheit der Kernkraftwerke und widerlegt im Detail die unverantwortlichen Maßnahmen der Strahlenschutzkommission des Bundes nach Tschernobyl. Reiner Geulen befaßt sich mit den juristischen Möglichkeiten des Ausstiegs: In seinem Beitrag weist er nach, daß der Betrieb der Atomanlagen inzwischen gegen die Strahlenschutzverordnung verstößt, weil sich druch den Super-GAU in der Ukraine die Radioaktivität in der Umgebung der AKWS erhöht hat. Damit haben sich die Gefahren für Mensch, Tier und Umwelt in einem Maß verstärkt, das nicht mehr durch die Betriebsgenehmigungen der AKWSs abgecheckt wird. Geulen zeigt außerdem, daß bei einer Zwangsabschaltung der Kraftwerke durch die Regierung die Betreiber keinesfalls Ansprüche auf Schadensersatz geltend machen können. «Das Gerede von den vermeintlichen Sachzwängen, die dem Ausstieg aus der Atomenergie entgegenstehen, erweist sich bei näherer Prüfung als bloßes Unvermögen zum energiepolitischen Umdenken. Der Ausstieg ist realisierbar, das gilt gleichermaßen in technischer, wirtschaftlicher und juristischer Hinsicht.» (Otto Schily).
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