Bürger als Partner: Kooperative Demokratie in japanischen Kommunen

Description

Angesichts zunehmender Legitimationsprobleme und Steuerungsdefizite in Zeiten von Finanz- und Wirtschaftskrisen findet in Japan seit mehr als einer Dekade ein grundlegender Wandel des Verhältnisses zwischen Zentralstaat und Kommunen hin zu einem gleichberechtigten Verhältnis statt, wobei die kommunale Ebene als entscheidende Kooperationsplattform zwischen Bürger und Staat fungiert. Der Wandel geht mit einer neuen Anerkennung der Bürger als politisches Subjekt einher; mittels neuer Modi von Beteiligung und Kooperation werden sie „Partner“ der Verwaltung in der Kommunalpolitik. Die vorliegende Studie untersucht empirisch und in Zusammenführung der bisher zumeist separat diskutierten Ansätze Governance und Zivilgesellschaft das neue Bürger-Staat-Verhältnis auf kommunaler Ebene anhand neuer Kooperationsformen sowie deren Rahmenbedingungen, Konfliktlinien und Handlungsrestriktionen. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass alle Formen der Kooperation zwischen Bürger und Verwaltung Lernprozesse initiieren: für die Verwaltung versinnbildlicht das Partnerschaftsparadigma ein neues Verständnis von Bürgern und Bürgerinnen als MitgestalterInnen von Kommunalpolitik, für die Bürger und Bürgerinnen ist das Partnerschaftangebot ein Instrument, sich selbst als aktives Mitglied der Gemeinde zu entdecken. Partnerschaft zwischen Kommunen und BürgerInnen hat somit ein doppeltes Gesicht: sie dient als Verständigungsfolie für kommunalpolitische Reformprozesse hin zu partizipativer lokaler Governance und als Referenzpunkt für zivilgesellschaftliches Selbstverständnis.