Kooperation, Vertrauen, Sicherheit? Potentiale und Grenzen der Wirtschafts- und Umweltdimension der OSZE

Description

∎ Vor dem Hintergrund einer erodierenden europäischen Sicherheits-ordnung hat die OSZE und mit ihr die lange vernachlässigte Wirtschafts- und Umweltdimension eine neue Dynamik entwickelt. ∎ Der Kooperation bei vermeintlich weniger verfänglichen Wirtschafts- und Umweltthemen wird das Potential zugeschrieben, Vertrauen zu generie-ren. Dieses Vertrauen kann sich dann, so die Annahme, wiederum positiv auf die Zusammenarbeit in anderen Feldern auswirken und insgesamt zu mehr Sicherheit in Europa beitragen. ∎ Die Ergebnisse der Studie legen diesbezüglich ein pragmatisches Erwar-tungsmanagement nahe: Die Chancen von Kooperation bei Themen der »zweiten Dimension« der OSZE sollten mit nüchternem Blick betrachtet werden. ∎ Weder bedeutet ein höheres Maß an zwischenstaatlicher Kooperation automatisch ein Mehr an Vertrauen, noch stellen sich zwingend Spill-over-Effekte zwischen »low politics« und »high politics« ein. ∎ Deutschland sollte daher zusammen mit den EU-Partnern dem »Wie« der Aufwertung der Wirtschafts- und Umweltdimension der OSZE besondere Beachtung schenken. ∎ Eine Verknüpfung zwischen den OSZE-Dimensionen sollte aktiv forciert werden; die Debatten in der »zweiten Dimension« könnten mehr noch als bisher an die Diskussion über den erodierenden Grundkonsens in Bezug auf eine regelbasierte Ordnung und gemeinsame Prinzipien angeschlos-sen werden. 5 Problemstellung und Empfehlungen 7 Neue Konjunktur für die OSZE 7 Die OSZE im Schatten der Nato und der EU 8 Zurück aus dem Abseits? 11 Philosophie und Leitideen der OSZE 11 Umfassende Sicherheit 11 Kooperative Sicherheit 12 Offene Fragen 14 Institutionalisierung und Entwicklung der Wirtschafts- und Umweltdimension 17 Die »Wiederentdeckung« der zweiten Dimension 17 Die Aktivierung der zweiten Dimension und die Rolle der Vorsitzländer seit 2014 20 Kooperation, Vertrauen, Sicherheit – ein Blick auf die wissenschaftliche Debatte 20 Kosten-Nutzen-Kalkül vs. soziale Bindung 21 »Spillover« zwischen den Dimensionen oder zunehmende Abgrenzung? 23 Die Philosophie der OSZE »revisited« 24 Zwischen »Win-win«-Annahmen und »Kein Business as usual« 25 Un-/Sicherheit in der zweiten Dimension 26 Diffuse Kooperationsabsichten 27 Wie weiter in der zweiten Dimension? Einige Anregungen 27 Verstärktes Engagement: Auf das »Wie« kommt es an 30 Abkürzungen