Die Welt der PiS : Weltanschauliche Basis und programmatische Leitlinien der polnischen Partei »Recht und Gerechtigkeit«

Description

∎ Die in Polen seit 2015 regierende Partei »Recht und Gerechtigkeit« (PiS) hat einen tiefgreifenden und vielschichtigen Umbau des Landes angestoßen. Dieser Prozess hat nicht nur mit Machterhalt als Selbstzweck und opportunistischer Mobilisierung zu tun. Er ist auch in ein inhaltlich-ideologisches Konstrukt eingebettet, das als konservativ-patriotischer Sozial-Etatismus mit spürbarer Liberalismusaversion bezeichnet werden kann. ∎ Neben zentralen Dimensionen innerer Umgestaltung – also der Werte-, Geschichts- und Identitätspolitik, dem Staatsumbau oder der Wirtschafts- und Wohlfahrtspolitik – spielt die Außendimension ihrer Reformpolitik für die PiS eine wichtige Rolle. Polen soll seine Sicherheit, seine Souveränität und sein politisches Gewicht steigern. In der EU gilt es Hoheitsrechte des Nationalstaats zu verteidigen. ∎ Deutschland ist in der Welt der PiS zwar Partner, aber immer auch unzuverlässiger Nachbar und zunehmend Rivale. Zu den Prioritäten der Außen- und Europapolitik der Partei gehört, angebliche deutsche Hegemonie einzudämmen und polnische Abhängigkeiten von Deutschland zu überwinden. Angesichts einer ausgeprägten Ideologisierung und in Teilen Radikalisierung der Partei ist der Umgang mit einem von der PiS regierten Polen tendenziell schwieriger geworden. ∎ Sollte die PiS weiterhin regieren, wird das Anspruchsniveau deutsch-polnischer Kooperation realistisch angepasst werden müssen. Gleichwohl sollte nach Anknüpfungspunkten etwa im wirtschaftlichen Bereich gesucht werden. Auch wenn die PiS in eine Oppositionsrolle geriete, bliebe sie bis auf Weiteres eine prägende Kraft der polnischen Politik mit Folgen auch für das Außenhandeln des Landes.