Rechtsgespräch und kreativer Dissens: Zugleich ein Beitrag zur Bedeutung der Sprache in der interpretativen Praxis des Zivilprozesses

Description

Dem Jehringschen "Kampf um's Recht" ist in der gegenwärtigen Dogmatik des Zivilprozesses eher ein Schattendasein beschieden. Zumeist wird das Streitige im zivilprozessualen Rechtsstreit nicht mehr ohne weiteres mit "Kampf" übersetzt - zu unrecht, wie Joachim Goebel anhand der Rechtsfigur "Rechtsgespräch" zeigen will. Es wird herausgearbeitet, daß das Rechtsgespräch nicht nur rechtlich vorgegeben ist, sondern daß es vom Gesetz als ein semantischer Kampf um das Recht konzipiert wird, in dem die Parteien in einem kreativen Dissens um das rechte Verständnis des Gesetzes ringen. Hierzu holt der Verfasser weit aus. Nachdem die sprachtheoretischen Grundlagen des Recht-Sprechens geklärt worden sind, setzt er sich mit den bisherigen Ansätzen zum Rechtsgespräch auseinander und thematisiert in sprachtheoretisch informierter Perspektive das Verhältnis von materiellem Recht und Prozeßrecht. Auf dieser Basis entwickelt er eine Theorie des Rechtsgesprächs. Mit dem Rechtsgespräch soll sowohl die Unparteilichkeit des Richters als auch das Rechtliche im Recht in der interpretativen Praxis des Prozesses gewahrt werden. Überlegungen zum Umfang und den Grenzen der richterlichen Verpflichtung zum Rechtsgespräch sowie zur Aufgabe der Rechtswissenschaft runden die Untersuchung ab.