GERMAN

Praxishandbuch Seearbeitsrecht

Book information

Publisher
de Gruyter
Year
2015
ISBN
9783110313222, 9783110313161
Language
german
Format
PDF
Filesize
18 MB (18456966 bytes)
Pages
483\484
Time added
2023-05-29 22:40:40

Description

This work explains the regulations in the newly created Maritime Labor Act. It reviews the Act’s areas of application and definitions, describes differences between labor relationships with crew and trainees, and discusses on-board controls and emergencies. It presents specific issues that pertain to the fishing industry. It includes a checklist of required on board labor law documentation and a listing of the relevant laws. Vorwort Geleitwort Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis I. Überblick über das Seearbeitsrecht A. Begriffsbestimmung B. Seevölkerrecht 1. Seerechtsübereinkommen 2. Seearbeitsübereinkommen 3. SOLAS-Übereinkommen 4. STCW-Übereinkommen C. Europarecht D. Deutsches Recht II. Anwendungsbereich des Seearbeitsgesetzes und Definitionen A. Grenze der Seefahrt/Abgrenzung zur Binnenschifffahrt B. Deutsche Flagge 1. Führen der deutschen Flagge 2. „Erstregister“: Eintragung in das Seeschiffsregister 3. „Zweitregister“: Eintragung in das ISR C. Kauffahrteischiff 1. Definition des Begriffes „Kauffahrteischiff“ a) Schiff b) Bestimmung für die Seefahrt c) Gewerblicher Einsatz 2. Abgrenzung zu Nicht-Kauffahrteischiffen und Sonderfälle a) Offshore-Errichterschiffe b) Privat bereederte Forschungsschiffe c) Gewerbsmäßig genutzte Sportboote d) Traditionsschiffe D. Reeder und anderer Arbeitgeber 1. Reeder 2. Anderer Arbeitgeber 3. Verantwortung, Haftung nach außen und innen E. Besatzungsmitglieder 1. Definition des Begriffes „Besatzungsmitglieder“ 2. Kapitän 3. Schiffsoffiziere 4. Jugendliche Besatzungsmitglieder 5. Selbständige 6. Abgrenzung zu Nicht-Besatzungsmitgliedern a) Fahrgäste b) Praxissemester-Studenten c) VDR-Ferienfahrer d) Schülerpraktikanten e) Offshore-Personal f) Reedereiinspektoren g) Techniker von Landarbeitsfirmen h) Wissenschaftler i) Kanalsteurer j) Private Sicherheitskräfte III. Das Heuerverhältnis A. Vor dem Beginn der Tätigkeit an Bord 1. Mindestalter 2. Seediensttauglichkeit a) Gesundheitskriterien b) Rechte und Pflichten des Reeders und der Seeleute c) Seediensttauglichkeitszeugnis d) Seediensttauglichkeitsverzeichnis e) Zugelassene Ärzte f) Kosten 3. Ausbildung und Befähigung a) Gesetzliche Vorgaben b) Sicherheitsunterweisung an Bord c) Befähigungsdokumente 4. Arbeitsvermittlung a) Öffentliche und private Arbeitsvermittlung b) Abgrenzung zur Arbeitnehmerüberlassung 5. Heuervertrag a) Allgemeines b) Probezeit c) Die Befristung des Heuerverhältnisses d) Mindestinhalt und Musterheuervertrag 6. Schiffsbesetzung a) Gesamtzahl der Besatzungsmitglieder b) Nationalitätenvorgaben und Flexibilisierung c) Einzelne Dienstgrade d) Schiffsbesatzungszeugnis und Besatzungsliste e) Aufliegende Schiffe B. Während der Tätigkeit an Bord 1. Dienstantritt, Reisekosten a) Ort des Dienstantrittes b) Reisekosten 2. Heuern a) Anspruch auf Heuerzahlung b) Dauer des Heueranspruchs c) Höhe der Heuern d) Heuerzahlung einschließlich Urlaubsentgelt e) Heuerabrechnung 3. Arbeits- und Ruhezeiten a) Regelarbeitszeit und Überstunden b) Höchstarbeitszeit und Mindestruhezeit c) Ausflugsschifffahrt und Fischerei d) Offshore-Tätigkeiten e) Nachtarbeit f) Dokumentation und Überprüfung 4. Landgang und Zugang zu Sozialeinrichtungen 5. Unterkünfte und Freizeiteinrichtungen a) Anspruch auf Unterkunft b) Anforderungen an die Unterkünfte c) Medizinische Räumlichkeiten d) Bestimmte Schiffstypen, Einflagger, ältere Schiffe e) Kontrolle der Unterkünfte f) Keine Besteuerung der kostenlosen Unterkunft an Bord 6. Verpflegung a) Anspruch auf Verpflegung b) Betriebseigene Kontrollen und Unterweisungen c) Qualifikation des Schiffskochs d) Besteuerung und Sozialversicherungsbeiträge für Verpflegung 7. Heuerfortzahlung im Krankheitsfall 8. Gesundheitsschutz und medizinische Betreuung a) Medizinische Ausstattung b) Funkärztlicher Beratungsdienst c) Medizinische Wiederholungskurse 9. Arbeitsschutz und Unfallverhütung a) Gefährdungsbeurteilung b) Schiffssicherheitsausschuss an Bord c) Sicherheitsbeauftragter und Fachkraft für Arbeitssicherheit 10. Sozialversicherung a) Beitragsberechnung b) Versicherungspflicht für ausländische Seeleute c) Rentenversicherung d) Seemannskasse e) Kranken- und Pflegeversicherung f) Unfallversicherung g) Arbeitslosenversicherung h) Sonderfall: Bauaufsicht auf einer Werft 11. Dienstbescheinigung und Seeleuteausweis a) Dienstbescheinigung b) Seeleute-Ausweis 12. Beschwerdeverfahren a) Umfang des Beschwerderechts b) Ablauf des Beschwerdeverfahrens c) Dokumentation C. Nach der Tätigkeit an Bord 1. Urlaub a) Urlaubsanspruch und Dauer des Urlaubs b) Festlegung des Urlaubs c) Urlaubsort und Reise zum Urlaubsort d) Urlaubstage e) Urlaubsentgelt f) Urlaub und Krankheit g) Verlängerung des Heuerverhältnisses und Urlaubsabgeltung 2. Heimschaffung 3. Zurücklassung D. Beendigung des Heuerverhältnisses durch Kündigung 1. Kündigungsberechtigung 2. Kündigungserklärung a) Form b) Mindestinhalt c) Zugang 3. Kündigungsfrist a) Dauer der Kündigungsfrist b) Berechnung der Kündigungsfrist 4. Anhörung des Betriebsrats 5. Kündigung außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes 6. Ordentliche, personenbedingte Kündigung a) Negative Prognose b) Erhebliche Beeinträchtigung betrieblicher Interessen c) Vorrang milderer Mittel d) Interessenabwägung e) Insbesondere: krankheitsbedingte Kündigung 7. Ordentliche, verhaltensbedingte Kündigung a) Vertragsverletzung b) Abmahnung – negative Prognose c) Vorrang milderer Mittel d) Interessenabwägung 8. Ordentliche, betriebsbedingte Kündigung a) Unternehmerische Entscheidung b) Dringende betriebliche Erfordernisse c) Sozialauswahl d) Sonderfall: Verbot der Austauschkündigung 9. Verdachtskündigung 10. Änderungskündigung 11. Beschränkungen der Kündigungsmöglichkeiten des Arbeitgebers 12. Außerordentliche Kündigung a) An sich geeigneter Kündigungsgrund b) Kündigungsgründe: Kündigung durch den Arbeitgeber c) Kündigungsgründe: Kündigung durch das Besatzungsmitglied d) Interessenabwägung e) Rechtsfolgen f) Sonderfall: Kündigung wegen dringender Familienangelegenheiten E. Sonstige Beendigung des Heuerverhältnisses 1. Aufhebungsvertrag 2. Befristung 3. Auflösungsantrag 4. Beendigung kraft Gesetzes 5. Tod IV. Das Ausbildungsverhältnis A. Ausbildungsverhältnisse in der Seeschifffahrt 1. Ausbildungswege in der Seeschifffahrt 2. Schiffsmechaniker 3. Offiziersassistenten a) Nautische Offiziersassistenten b) Technische Offiziersasstistenten 4. Praxissemesterstudenten B. Abweichungen vom Heuerverhältnis 1. Ergänzende Anwendung des Berufsbildungsgesetzes 2. Der Ausbildungsvertrag V. Notfälle an Bord A. Unfälle und Verletzungen B. Todesfälle 1. Anzeige des Todesfalles 2. Bestattung 3. Sorge für Sachen und Heuerguthaben VI. Zeugnisse und Kontrollen A. Seearbeitszeugnis und Seearbeits-Konformitätserklärung 1. Zeugnispflichtige und nicht-zeugnispflichtige Schiffe a) Zeugnispflichtige Schiffe b) Nicht-zeugnispflichtige Schiffe 2. Prüfungsintervalle a) Schiffe mit Seearbeitszeugnis b) Nicht-zeugnispflichtige Schiffe c) Schiffen mit Fischereiarbeitszeugnis 3. Zeugnis- und Dokumentenarten a) Seearbeitszeugnis b) Vorläufiges Seearbeitszeugnis c) Kurzzeitzeugnis d) Amtlich anerkanntes Seearbeitszeugnis e) Fischereiarbeitszeugnis f) Seearbeits-Konformitätserklärung 4. Ablauf der Zertifizierung B. Flaggenstaatkontrolle 1. Zuständigkeit, Prüfungsmaßstab 2. Ablauf einer Flaggenstaatkontrolle an Bord, Mängelabstellung a) Vorbereitung b) Eröffnungsgespräch c) Durchführung der Überprüfung d) Abschlussgespräch und Mängelabstellung C. Hafenstaatkontrolle 1. Prüfungsmaßstab 2. Prüfungsintervalle, Risikoprofil eines Schiffes 3. Einfache und gründlichere Überprüfung a) Anscheinsbeweis Seearbeitszeugnis b) Anlässe für gründlichere Überprüfung 4. Gründe für Festhaltungen VII. Ordnungswidrigkeiten und Straftaten VIII. Besonderheiten der Fischerei A. Fischereiarbeitszeugnis B. Der Heuervertrag in der Fischerei IX. Zuschüsse und Gebühren A. Zuschüsse 1. Staatliche Beihilfen und privatwirtschaftliche Ausbildungsförderung 2. Zuschüsse zu den Lohnnebenkosten (LNK-Zuschüsse) 3. Lohnsteuereinbehalt 4. Ausbildungsplatzförderung durch den Bund (APK-Zuschüsse) 5. Ausbildungsförderung durch die Stiftung „Schifffahrtsstandort Deutschland“ B. Gebühren Anhang I. Checkliste: An Bord benötigte seearbeitsrechtliche Dokumente 1. Von der Verwaltung erteilte amtliche Zeugnisse und Dokumente 2. Vom Reeder/Kapitän auszufüllende Dokumente Anhang II A. Seearbeitsgesetz B. Verordnungen 1. Maritime-Medizin-Verordnung 2. Seeleute-Befähigungsverordnung 3. Schiffsbesetzungsverordnung 4. See-Arbeitszeitnachweisverordnung 5. Offshore-Arbeitszeitverordnung 6. Seearbeitsüberprüfungs-Verordnung Anhang III Glossar Anhang IV Internet-Links Seearbeitsrecht Sachregister

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