Beobachtungen zum anzeichenlosen Verdacht: Eine rechtstheoretische Perspektive

Description

Die Arbeit setzt sich im Rahmen der juristischen Grundlagenforschung kritisch mit der Praxis systematischer datengetriebener Verdachtschöpfung auseinander. Diese Praxis zielt nicht mehr auf konkrete tatsächliche Feststellungen zu bestimmten Tatverdächtigen. Über »Trefferfälle« in vernetzten IT-Systemen will man frühzeitig kriminogene Muster erkennen und auf diese Weise eine allgemeine risikobasierte Sicherheitsvorsorge ermöglichen.Der Verfasser vertritt die These, dass die Praxis des »anzeichenlosen Verdachts« im Ansatz verfehlt ist und ein beträchtliches Risiko falscher Verdächtigung birgt. Um das neu entstandene Verdachtsdispositiv der Sicherheitsbehörden rechtlich einzuhegen und ein noch zu entwickelndes Vorfeld- bzw. Risikorecht vorzubereiten, diskutiert er verschiedene poststrukturalistische Theorieansätze. Im Ergebnis plädiert er – in bewusster Abkehr vom positivistischen Mainstream – für einen diskurstheoretisch und semiotisch inspirierten Pragmatismus.»Observations on Indicesless Intelligence-work«How does Police and law enforcement agencies currently work – beyond the threshold of evidence-based investigation? How to deal with risks and threats without having any concrete indices? In the author's view proactive targeting and profiling stringently based on data collection and matching leads to what he calls »indiceless intelligence-work«. Discussing various approaches in Legal Theory, in particular those apostrophized as »poststructuralist«, the author argues for a new balance between positivism and pragmatism inspired by discourse theory and semiotics.