Erfolgsbedingungen für Bürgerbeteiligung Einfluss kommunaler Entscheidungsträger auf Beteiligungsergebnisse am Beispiel LiquidFeedback

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Deutschland wird seine Herausforderungen in den Bereichen Energie und Mobilität nur mit den Bürgerinnen und Bürgern meistern können - nicht gegen sie. Das haben längst auch die Entscheidungsträger aus Politik und Verwaltung erkannt. Doch woran liegt es, dass manche Vorschläge der Bürger umgesetzt werden und andere nicht? Willkür der Politik? Oder steckt System dahinter? In seiner Studie lenkt Bauser den Blick auf diesen blinden Fleck der Partizipationsforschung. Am Beispiel des innovativen Demokratiekonzeptes Liquid Democracy fragt er danach, welche Rolle kommunale Entscheidungsträger aus Politik und Verwaltung bei Beteiligungsverfahren spielen. In seiner Studie arbeitet er heraus, weshalb Bürgerbeteiligung auf Kommunalebene immer noch durch Trial and Error geprägt ist und wie sich Politik und Verwaltung gegenseitig im Weg stehen. Mit praktischen Tipps und Tricks bietet Bauser gleichzeitig auch Lösungen an, die besonders für Praktiker von hohem Nutzen sind. 1 Einleitung 1.1 Problembeschreibung und Fragestellung 1.2 Vorgehen und Aufbau dieser Arbeit 2 Demokratische Innovationen – Must-have, nice-to have oder gar not-to-have? 2.1 Begriffsbestimmung und Historie 2.2 Zielsetzungen demokratischer Innovationen 2.3 Überblick über Demokratietheorien 2.3.1 Repräsentative Demokratietheorie 2.3.2 Beteiligungszentrierte Demokratietheorien 2.4 Demokratielabor Kommune 2.4.1 Institutionelle Verortung im deutschen Föderalismus 2.4.2 Verwaltungsmodernisierungen und Urbane Innovationen 2.4.3 Demokratische Innovationen in Kommunen 3 Liquid Democracy 3.1 Begriffsbestimmung und demokratietheoretische Einordnung 3.2 LiquidFeedback in der Piratenpartei 3.3 Adhocracy in der Enquete-Kommission, in Parteien und in der Bürgerbeteiligung 3.4 LiquidFeedback auf Kommunalebene 4 Kommunale Entscheidungsträger und Bürgerbeteiligung 4.1 Begriffsbestimmung Policy-Wirkung 4.2 Forschungsstand 4.3 Forschungsleitende Hypothesen 5 Methodische Vorgehensweise 5.1 Forschungsdesign und Fallauswahl 5.2 Operationalisierung 5.2.1 Systematik zur Bewertung der Policy-Wirkung 5.2.2 Auswahl der Evaluationskriterien 5.2.3 Experteninterviews 5.2.3.1 Theoretische Grundlagen 5.2.3.2 Auswahl der Experten 5.2.3.3 Interview-Leitfaden und Durchführung 5.2.3.4 Analyse und Interpretation der Ergebnisse 5.3 Einschränkungen der Datenbasis 5.4 Diskussion der Reliabilität, Validität und Objektivität des Untersuchungsdesigns 6 Policy-Wirkung von LiquidFeedback 6.1 Analyse der Evaluationskriterien und Ziele 6.1.1 Legitimität 6.1.1.1 Repräsentativität 6.1.1.2 Einbindung betroffener und politisch marginalisierter Bevölkerungsgruppen 6.1.1.3 Einbindung Betroffener, die nicht am Verfahren teilnehmen können 6.1.1.4 Zugangsmöglichkeiten zur Teilnahme am Verfahren für interessierte Personen oder Gruppen 6.1.1.5 Schutzmechanismus gegen Interessengruppen 6.1.1.6 Schutzmechanismus gegen Übermacht durch Politik, Verwaltung, Experten 6.1.1.7 Transparenz 6.1.2 Effektivität 6.1.3 Bildung von Sozialkapital 6.1.4 Anbindung von LiquidFeedback an das politische System 6.1.4.1 Initiative zur Einführung von LiquidFeedback 6.1.4.2 Verantwortlich für die Durchführung des Verfahrens 6.1.4.3 Einfluss des für die technische Durchführung zuständigen Vereins und Entwickler 6.1.5 Wissensvermittlung 6.1.6 Frühzeitige Einbindung 6.2 Typologisierung der Policy-Wirkung 6.2.1 Stadt Achim 6.2.2 Stadt Seelze 6.2.3 Stadt Wunstorf 6.2.4 Landkreis Friesland 6.2.5 Landkreis Rotenburg (Wümme) 6.3 Analyse möglicher Einflussfaktoren 7 Einfluss kommunalpolitischer Akteure auf die Policy-Wirkung von LiquidFeedback 7.1 Stadt Achim 7.1.1 Planungs- und Einführungsphase 7.1.2 Durchführungsphase 7.1.3 Einstellungs-/Evaluationsphase 7.2 Stadt Seelze 7.2.1 Planungs- und Einführungsphase 7.2.2 Durchführungsphase 7.2.3 Einstellungs-/Evaluationsphase 7.3 Stadt Wunstorf 7.3.1 Planungs- und Einführungsphase 7.3.2 Durchführungsphase 7.3.3 Einstellungs-/Evaluationsphase 7.4 Landkreis Friesland 7.4.1 Planungs- und Einführungsphase 7.4.2 Durchführungsphase 7.4.3 Einstellungs-/Evaluationsphase 7.5 Landkreis Rotenburg (Wümme) 7.5.1 Planungs- und Einführungsphase 7.5.2 Durchführungsphase 7.5.3 Einstellungs-/Evaluationsphase 7.6 Identifizierte Kausalmechanismen 7.6.1 Handlungsrelevanz, Ziele und Erfolgskriterien 7.6.2 Angst vor Machtverlust? 7.6.3 Verwaltungsbürokratie und Innovation 7.6.4 Kein dauerhafter Konsens 7.6.5 Verantwortungsgefühl als Erfolgsfaktor? 7.6.6 Logik und Funktionsweise von Beteiligungsverfahren 7.6.7 Die Großen sind entscheidend 7.6.8 Desinteresse der Bürger an Kommunalpolitik 8 Zusammenfassung der Ergebnisse, Fazit und Ausblick 8.1 Zusammenfassung der empirischen Untersuchung 8.2 Grenzen dieser Arbeit 8.3 Gibt es eine Zukunft für die Liquid Democracy? Normative Interpretation der Ergebnisse und Empfehlungen Literaturverzeichnis