Mission Impossible? UN-Vermittlung in Libyen, Syrien und dem Jemen

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Die Umbrüche in der arabischen Welt seit 2011 haben in drei Ländern zu Bürgerkriegen geführt: in Libyen, Syrien und im Jemen. In allen drei Fällen versuchen die Vereinten Nationen, Abkommen zwischen den Konfliktparteien zu vermitteln, die auf Befriedung durch Machtteilung zielen. Dabei kann die UN auf ihre etablierte Führungsrolle bei Vermittlungsbemühungen verweisen, die eine Beendigung von Bürgerkriegen zum Ziel haben. In den drei hier untersuchten Konflikten sind bislang allerdings sämtliche Bemühungen der UN gescheitert, sie durch Machtteilung zu beenden. Im Jemen und in Libyen haben Machtteilungsabkommen nicht verhindert, dass Konflikte andauern bzw. neu ausbrechen. In Syrien ist es den UN nicht einmal gelungen, direkte Verhandlungen über Machtteilung zwischen den Bürgerkriegsparteien zustande zu bringen. Mittlerweile ist es angesichts der veränderten militärischen Kräfteverhältnisse unrealistisch geworden, das ursprüngliche Ziel eines politischen Übergangs zu erreichen. Die Studie gibt Antworten auf folgende Fragen: Weshalb erweisen sich diese drei Konflikte als so widerspenstig gegenüber Lösungsversuchen? Welche Aspekte der Konfliktkonstellationen stehen einem Erfolg der UN-Bemühungen entgegen? Welche Faktoren im Ansatz der UN erschweren den Erfolg? Was lässt sich daraus für künftige Vermittlungsbemühungen lernen? Und wie können Deutschland und Europa zu Fortschritten beitragen? Inhalt Problemstellung und Empfehlungen Mission Impossible?UN-Vermittlung in Libyen, Syrien und dem Jemen Erfolgsfaktoren für Vermittlung Befriedung durch Machtteilung? Verworrene Machtkämpfe Regionales Spielfeld ohne Regeln Internationale Interessengeflechte Konkurrierende Foren Konstruktions- und Umsetzungsfehler im Ansatz der UN Die Frage der Repräsentativität Zeitdruck und Interessenkonflikte der Vermittler Fehlkalkulationen Die UN:Vom Vermittler zur Konfliktpartei Schlussfolgerungen und Aussichten Konfliktdynamiken und Konfliktakteure Die lokale Ebene: Assad-Regime, Rebellen und die PYD Die regionale Ebene: Türkei, arabische Golfstaaten, Iran und Israel Die internationale Ebene: Formelkompromisse und russische Dominanz UN-Vermittlung in Syrien Gemeinsame Sondergesandte von UN und Arabischer Liga Die UN-Vermittlungsmission: Mandat, Ansatz, Ergebnisse Erklärungsfaktoren Akzeptanz und Zeitpunkt der Vermittlung Leverage des Vermittlers Der Vermittler in der Außenwahrnehmung Inklusivität und Repräsentativität Schlussfolgerungen, Aussichten und Empfehlungen für die deutsche und europäische Politik Ein Nationalstaat zerfällt Der Golfkooperationsrat: Vom Vermittler zur Kriegspartei Westliche Prioritäten im Jemen: AQAP und die Partnerschaft mit Saudi-Arabien Die Golfinitiative und die Bemühungen der UN Inklusivität und Repräsentativität Unrealistischer Zeitrahmen Reformresistenz Resolution 2216: Parteiische UNVermittlung Die Grenzen externen Einflusses Falsche Annahmen Schlussfolgerungen Abkürzungen Literaturhinweise