Russlands Militärpolitik im postsowjetischen Raum : Ziele, Instrumente und Perspektiven

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Seit dem Georgienkrieg und dem Start der Militärreform 2008 ist die Bedeutung militärischer Mittel in Russlands außenpolitischem Instrumentenkasten gestiegen. Das gilt vor allem für den postsowjetischen Raum, wo vitale Sicherheitsinteressen und regionale Ambitionen Moskaus zusammentreffen. Hier verfolgt Russland drei Ziele: Es möchte Gefahren abwehren, seine Vormacht über die Region sichern und den Handlungsspielraum externer Akteure wie USA, Nato oder China begrenzen. Dazu orientiert es sich an einem Drei-Ebenen-Ansatz, der darin besteht, uni-laterale Machtprojektionsfähigkeiten zu stärken sowie bi- und multilaterale Zusammenarbeit auszubauen. Die Bilanz russischer Militärpolitik im postsowjetischen Raum fällt gemischt aus. Zwar können die deutlich modernisierten russischen Streitkräfte heute ein breites Einsatzspektrum abdecken sowie über »show of force« politischen Druck ausüben. Als nur begrenzt umsetzbar erweist sich dagegen Moskaus Versuch, über militärische Kooperation einseitige Abhängigkeiten zu schaffen. Wie im politischen und wirtschaftlichen zeigt sich auch im militärischen Bereich, dass Russlands Wunsch nach einer Einflusszone mit der Realität eines sich immer stärker ausdifferenzierenden Raums kollidiert. Die Intervention in der Ukraine verstärkte diesen Trend, denn selbst Russlands Verbündete in der Militärallianz OVKS legen bei ihrer Kooperation mit dem großen Nachbarn nun mehr Skepsis an den Tag. Problemstellung und Empfehlungen Rahmenbedingungen »Zone privilegierter Interessen« Bedrohungsvorstellungen Ziele und Ebenen der russischen Militärpolitik im postsowjetischen Raum Russlands unilaterale Machtprojektionsfähigkeiten Militärische Überlegenheit Paramilitärische Kräfte und »proxies« Verlegbarkeit und Vorwärts-Stationierung Regionale Prioritäten Bilaterale Militärkooperation Rüstungskooperation Ausbildungskooperation Gemeinsame Übungen Integrierte Strukturen Ausdifferenzierung in der (Un-) Abhängigkeit Anbindung über multilaterale Institutionen: die OVKS Ausbau der militärischen Fähigkeiten Begrenzte Dominanz Bilanz und Perspektiven russischer Militärpolitik im postsowjetischen Raum Schlussfolgerungen für Deutschland, EU und Nato Abkürzungsverzeichnis Lektüreempfehlungen