Die Koordination des WTO-Rechts mit anderen völkerrechtlichen Ordnungen: Konflikte des materiellen Rechts und Konkurrenzen der Streitbeilegung

Description

Der Verfasser untersucht materiellrechtliche und prozessuale Überschneidungen und Konflikte zwischen dem Recht der Welthandelsorganisation (WTO) und völkerrechtlichen Vertragsordnungen, die inhärente Verbindungen mit internationalem Handel aufweisen. In der 2001 gestarteten aktuellen Welthandelsrunde ist die Koordination dieser Verträge ein zentrales Thema. Als methodische Einführung definiert der Autor Normenkollisionen und Programmkonflikte und untersucht den Grundsatz der gegenseitigen Unabhängigkeit völkerrechtlicher Vertragsordnungen. Klassische Vorrangregeln können die Konflikte nicht angemessen lösen.Der 2. Teil beginnt mit einer ausführlichen Analyse des Verhältnisses WTO-Recht/Umweltschutz. Dabei werden nicht nur die wesentlichen Normen des GATT, sondern auch des TBT, SPS, GATS und TRIPS dargestellt. Die Untersuchung der WTO-Rechtsprechung umfaßt neueste Fälle, z. B. EC-Asbestos und Chile-Swordfish. Ausgehend von einem Vergleich des Komplexes WTO-Recht/Umweltschutz mit dem Verhältnis des WTO-Rechts zu Arbeitsrechten, Menschenrechten, Finanzen & Entwicklung, WIPO-Konventionen, ITU- und WPV-Recht prüft Jan Neumann Methoden der materiellrechtlichen Koordination der Verträge und analysiert insbesondere die Möglichkeiten und Grenzen der harmonisierenden Vertragsauslegung.Im 3. Teil werden Probleme paralleler Streitverfahren vor internationalen Gerichten beleuchtet. Ausgehend vom Schwertfisch-Fall stellt Neumann fest, daß keine ausschließlichen, aber extravertragliche Zuständigkeiten bestehen. Zur Abwendung von Auslegungsdivergenzen können Gerichte zur Vorlage von Auslegungsfragen verpflichtet sein.Diese Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Zweiten Preis des Harry-Westermann-Preises 2002.