Die Kurden im Irak und in Syrien nach dem Ende der Territorial-herrschaft des »Islamischen Staates« : Die Grenzen kurdischer Politik

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Für die Regierungen der westlichen Länder ist der Gang der Dinge in Syrien und im Irak ernüchternd. Für die Kurden, die in diesen beiden vom Krieg gezeichneten Staaten leben, ist er dramatisch. Denn mit dem Sieg über den IS endete für die Kurden Syriens und des Irak eine Periode, in der sie sich einerseits einem existenzbedrohenden Gegner gegenübersahen, andererseits aber Teil militärischer Bündnisse waren, auf die sie sich – auch weil die kurdischen Kämpfer für diese Bündnisse unverzichtbar waren – verlassen konnten. Mit dem Ende des Krieges gegen den IS ist diese Unverzichtbarkeit zur Disposition gestellt und die Kurden beider Länder sind erneut mit der Tatsache konfrontiert, dass sie keine natürliche Schutzmacht haben. Doch wie steht es um die Kurden selbst? Auf welcher wirtschaftlichen, sozialen und politischen Basis beruhen ihre Forderungen nach Selbstbestimmung? Wieweit deckt sich die Politik kurdischer Akteure mit ihrer Rhetorik von einer kurdischen Nation, die durch das Gefühl eines gemein-samen Schicksals und die Erwartung einer gemeinsamen Zukunft geeint sei und die indes über einen minimalen politischen Konsens verfügt? Die Autorinnen und Autoren der Studie werfen einen kritischen Blick auf die zeithistorischen, ökonomischen und politischen Parameter des Handelns und Entscheidens kurdischer Akteure. Martin Weiss analysiert die Gründe für das politische Scheitern des Unabhängigkeitsreferendums der irakischen Kurden 2017. Caner Yıldırım und Gülistan Gürbey leuchten das energiepolitische Potential des kurdischen Nord-Irak aus. Arzu Yılmaz deckt Dynamiken des Verhältnisses zwischen den beiden größten kurdischen Parteien des Nahen Ostens auf. Und Katharina Lack schildert die Machtverhältnisse unter den Kurden Syriens. Inhalt Problemstellung und Schlussfolgerungen Rückschlag auf dem Weg zur Selbständigkeit – Kurdistan-Irak vor und nach dem Unabhängigkeitsreferendum Vom »kurdischen Dubai« zur Problemregion Mangelnde innere Konsolidierung: Die Entwicklung der innerkurdischen Machtverhältnisse von 1992 bis 2018 Die Diskussionen über Unabhängigkeit und Territorien Ziele der inländischen Akteure und ihrer regionalen Verbündeten Die fragile türkisch-kurdische Allianz Der Iran als Partner und Gegner der kurdischen Parteien im Irak Irakische Sunniten ohne starke Partner Neuer Hoffnungsträger Russland Vorgeschichte des Unabhängigkeitsreferendums Internationale Reaktionen Ergebnis des Referendums und die Reaktionen darauf Wie geht es weiter nach den gesamtirakischen Wahlen vom 12. Mai 2018? Fazit und Schlussfolgerungen für den Umgang mit Kurdistan-Irak Das energiepolitische Potential IrakischKurdistans Energiepolitische Bestandsaufnahme Ölexporte der KRG und Streit ums Öl mit Bagdad Phase 1: Kurdische Erdölgewinnung und Verfassungsstreit (2002–Juli 2007) Phase 2: Bemühungen um die Legalisierung des kurdischen Energiesektors (August 2007–Oktober 2011) Phase 3: Anstrengungen zur Konsolidierung einer von Bagdad unabhängigen Energieexportpolitik (November 2011–November 2014) Phase 4: Fragile Kooperation mit Bagdad (Dezember 2014–September 2017) Phase 5: Verlust Kirkuks und Zusammenbruch der Kooperation mit Bagdad (Oktober 2017–Gegenwart) Erdöl- und Erdgaspolitik der KRG – Ziele, Strategien und Kooperationen Internationale Erdölgesellschaften Türkei Iran Europäische Union Herausforderungen für eine kurdische Energiepolitik Rechtliche Herausforderungen Ökonomische Herausforderungen (Sicherheits-)politische Herausforderungen Schlussfolgerungen und Perspektiven Gegeneinander, miteinander: Die KDP und die PKK in Sindschar Der »Islamische Staat«: Wendepunkt in den Beziehungen der kurdischen Parteien Die Stadt Sindschar und ihr Gebirge Die Übernahme Sindschars durch die KDP ab 2003 Die PKK in Sindschar zwischen 2003 und 2014 Der Angriff des »Islamischen Staates« und die Ad-hoc-Kooperation der KRGPeschmerga und PKK-naher Milizen Der Feldzug zur Befreiung Sindschars und zunehmende Spannungen zwischen der KDP und der PKK Ausblick Aktueller Nachtrag Die Lage in den kurdischen Gebieten Syriens: Politische Akteure und ihre Entwicklung seit 2011 Die Rolle der kurdischen Parteien bis 2011 Die kurdischen Parteien und die Revolution von 2011 Die Politik der PYD Die Politik der KNR-Parteien Der Einfluss des syrischen Machtapparats in den von der PYD kontrollierten kurdischen Gebieten Ausblick Resümee: Eine insgesamt ernüchternde Bilanz kurdischer Politik und westlichen Engagements im Nahen Osten Das Referendum der irakischen Kurden über die Unabhängigkeit vom Irak Die energiepolitischen Potentiale Irakisch-Kurdistans Die KDP und die PKK in Sindschar Die Lage in den kurdischen Gebieten Syriens: Politische Akteure und ihre Entwicklung seit 2011 Braucht es eine europäische Kurdenpolitik? Drei Grundlinien der bisherigen westlichen Politik gegenüber kurdischen Akteuren Anhang Abkürzungen