Das Arbeitsrecht der Energiewirtschaft

Description

Labor law in the energy industry is governed by a special regulatory regime. The strong ties between many firms and public authorities and the exploitation of new energy sources outside of Germany have created multi-faceted problems. This study takes a reasoned position on all issues related to the special labor regime for the energy industry, offering practical guidance. - Umfassende Darstellung des Sonderarbeitsrechts der Energiewirtschaft - Fundierte Anleitungen für die unternehmerische und betriebliche Praxis - Praxisnahe Checklisten, Gestaltungshinweise und Tipps Vorwort Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Kapitel 1.Überblick über die Besonderheiten des Arbeitsrechts in der Energiewirtschaft A. Energiewirtschaft als regulierte Industrie B. Sondertarifrecht der Versorgungswirtschaft C. Energiewirtschaftliche Betätigung in der Ausschließlichen Wirtschaftszone Kapitel 2. Arbeitsrechtliche Aspekte der Entflechtung in der Energiewirtschaft A. Grundlagen – Wer muss entflechten? I. Wesentliche Begriffe II. Entflechtung (Unbundling) B. Energiewirtschaft als regulierte Industrie – Bedeutung der BNetzA und der Anreizregulierung I. Befugnisse der Regulierungsbehörden im Rahmen des Vollzugs der Entflechtungsvorschriften II. Sanktionsmöglichkeiten der Regulierungsbehörden bei Verstößen III. Anreizregulierung als Regulierungsinstrument C. Rechtliche Entflechtung – Welches Gestaltungsmodell passt am besten? I. Rechtsform der Netzgesellschaft II. Konzernstrukturen und Entflechtung III. Umfang der rechtlichen Entflechtung von Verteilernetzbetreibern D. Die operative Entflechtung – Rahmenbedingungen und Lösungsmodelle I. Personelle Entflechtung – Grundlagen II. Gleichbehandlungsprogramm und -beauftragter III. Unabhängige Entscheidungsgewalt der Netzgesellschaft E. Informatorische Entflechtung F. Entflechtung von Transportnetzbetreibern I. Vorgaben des EnWG II. Eigentumsrechtliche Entflechtung III. Unabhängiger Systembetreiber IV. Unabhängiger Transportnetzbetreiber G. Arbeitsrechtliche Herausforderungen und Gestaltungsmöglichkeiten I. Betriebsübergang gemäß § 613a BGB II. Umwandlungsrechtliche Lösungen III. Betriebsverfassungsrechtliche Herausforderungen IV. Modellwechsel – Arbeitsrechtliche Wege von der schlanken zur breiten Netzgesellschaft V. Grenzen von gemeinsamen Dienstleistungen (Shared-Services) – Was ist zulässig? VI. Folgen für die Bildung von Aufsichtsräten VII. Sozialversicherungsrechtliche Fernwirkungen Kapitel 3. Grundstrukturen und Problemschwerpunkte des Tarifvertrags für Versorgungsbetriebe A. Rechtliche Grundlagen I. Was ist und welche Bedeutung hat ein Tarifvertrag? II. Tarifauslegung III. Die Struktur des TV-V B. Der Geltungsbereich des TV-V und seine wichtigsten Ausnahmen I. Die normative Anwendung des TV-V II. Tarifbindung nach § 1 Abs. 1 und 2 TV-V III. Im TV-V nicht vorgesehene Gestaltungsmöglichkeiten C. Anbahnung eines Arbeitsverhältnisses im Geltungsbereich des TV-V D. Welche Vorgaben gelten für den Arbeitsvertrag? I. Tarifliche und gesetzliche Formvorgaben II. Nebenabreden und betriebliche Übung E. Welche Vorgaben bestehen für allgemeine Arbeitsbedingungen? I. Weitgehender Verweis auf das allgemeine Arbeitsrecht II. Die Pflicht zur Anzeige von Nebentätigkeiten III. Ärztliche Untersuchungen – was kann der Arbeitgeber verlangen? F. Eingruppierung von Mitarbeitern/innen nach dem TV-V I. Grundlagen der Eingruppierung gemäß § 5 TV-V II. Die „auszuübende“ Tätigkeit als Bestimmungsfaktor der tariflichen Eingruppierung III. Die „regelmäßig“ auszuübende Tätigkeit IV. Begriff und Bedeutung der „Tätigkeit“ i.S.d. TV-V V. Aufbau der Entgeltordnung – Entgeltgruppen und Tätigkeitsbeispiele VI. Mitbestimmung des Betriebsrats VII. Einstufung innerhalb der Entgeltgruppe G. Umgruppierung und Übertragung höherwertiger Tätigkeiten I. Höhergruppierung II. Herabgruppierung und Rückgruppierung III. Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit IV. Höhe der Zulage nach § 5 Abs. 3 S. 2 TV-V V. Mitbestimmung des Betriebsrats H. Die Vergütung nach dem TV-V I. Systematik der Vergütung nach § 6 TV-V und Anlage 2 TV-V II. Entgelttabelle nach § 6 Abs. 1 TV-V i.V.m. Anlage 2 TV-V III. Bemessungszeitraum und Fälligkeit sowie Zahlungsform des Entgelts IV. Bemessungsgrundlage der Entgeltfortzahlung V. Berechnung der Stundenentgelte nach dem TV-V VI. Leistungsorientiertes Entgelt I. Arbeitszeitregelungen I. Arbeitszeitbegriff II. Dauer der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit III. Arbeitszeitmodelle nach dem TV-V IV. Einrichtung des Arbeitszeitkontos V. Die Öffnungsklausel nach § 8 Abs. 4 TV-V VI. Sonderformen der Arbeit VII. Ausgleich für Sonderformen der Arbeit J. Auswirkungen von Störungen des Arbeitsverhältnisses I. Was gilt bei Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit? II. Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall III. Wann ist in welcher Höhe ein Krankengeldzuschuss zu gewähren? IV. Auswirkungen auf die Sonderzahlung nach § 16 TV-V K. Urlaubsregelungen und Arbeitsbefreiung I. Entstehung des Urlaubsanspruchs II. Der Anspruch auf Erholungsurlaub III. Wann besteht ein Anspruch auf Zusatzurlaub? IV. Wann muss Sonderurlaub gewährt werden? V. Arbeitsbefreiung L. Beendigung von Arbeitsverhältnissen – Welche Vorgaben des TV-V beachtet werden müssen I. Möglichkeiten zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses II. Welche Vorgaben macht der TV-V? Kapitel 4. Arbeits- und Sozialrecht in der Ausschließlichen Wirtschaftszone A. Die Ausschließliche Wirtschaftszone nach Art. 55 ff. SRÜ und ihr Rechtsregime I. Die AWZ II. Rechtsgeltung in der AWZ B. Geltung arbeitsrechtlicher Gesetze in der AWZ I. Geltung des Arbeitszeitrechts in der AWZ II. Arbeitsschutzrecht III. Geltung des Betriebsverfassungsgesetzes – Bestehen die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates? IV. Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes V. Geltung des Sozialversicherungsrechts? Stichwortverzeichnis