Verfahrenskoordination bei transnationalen Immaterialgüterrechtsstreitigkeiten

Description

Verfahren über Immaterialgüterrechte werden oft in mehreren Staaten parallel geführt. Es besteht deshalb die Gefahr, dass Gerichte im Wesentlichen gleiche Rechtsfragen unterschiedlich beurteilen und somit widersprüchliche Entscheidungen fällen. In einer kritischen Würdigung der Brüssel-Ia-Verordnung, der CLIP-Principles und der ALI-Principles analysiert die Autorin, wie Verfahren nach diesen Regelwerken durch Verfahrensabweisung und -aussetzung koordiniert werden. Dem stellt sie die Forderung nach einer stärkeren Kooperation zwischen Gerichten gegenüber. Hierzu systematisiert die Autorin verschiedene Formen der zwischengerichtlichen Kooperation und untersucht, inwieweit diese geeignet sind, den internationalen Entscheidungseinklang zu fördern und gleichzeitig die Souveränitätsinteressen der betroffenen Staaten sowie die Verfahrensgrundrechte der Parteien zu wahren. Der Kooperation stehen allerdings rechtliche und praktische Schwierigkeiten entgegen, die die Autorin ebenfalls aufzeigt.Die Arbeit wurde mit dem Baker & McKenzie-Preis 2015 ausgezeichnet.»Coordination of Proceedings in Transnational Legal Disputes on Intellectual Property Rights«The author demonstrates how parallel proceedings on intellectual property rights in different countries can be coordinated under the Brussels Recast Regulation, the CLIP-Principles, and the ALI-Principles. Further, she proposes intensifying transnational cooperation between courts. She argues that such cooperation can enhance international consistency of judgments, while maintaining the national sovereignty interests and the fundamental procedural rights of the parties.