Grenzen der Datenübermittlungen aus der EU in Drittstaaten – anhand des Beispiels der USA

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Die Arbeit strebt eine Lösungsfindung für Datenübermittlungen aus der EU in die USA an, für die seit der Schrems II-Entscheidung des EuGH keine Rahmenvereinbarung mehr besteht. Die Autorin setzt sich mit dem europäischen Datenschutzniveau, insbesondere der DSGVO, und den daraus resultierenden Anforderungen an Drittstaaten auseinander. Darauf basierend bewertet sie Entwicklungen des kalifornischen Datenschutzrechts und ausgewählte Rechtsakte auf US-Bundesebene für private und öffentliche Datenverarbeiter. Einen Schwerpunkt stellt dabei die Untersuchung der Zugriffsrechte der US-Sicherheitsbehörden auf personenbezogene Daten dar. Anschließend beleuchtet die Autorin vorhandene Mechanismen zur Legitimierung von Datenübermittlungen einschließlich des Kommissionsentwurfs der neuen Standardvertragsklauseln. Im Einklang mit der Schrems II-Rechtsprechung untersucht sie zusätzliche Schutzmaßnahmen, die das Risiko eines unberechtigten Zugriffs von US-Sicherheitsbehörden senken.»Limits of Data Transfers from the EU to Third Countries – Based on the Example of the US«: The book is aimed at finding a solution to data transfers between the EU and USA, for which there is no longer a framework agreement since the ECJ's Schrems II decision. The author addresses the European level of data protection, in particular the GDPR, and the resulting requirements for third countries. Based on this, the author evaluates Californian data protection law, selected legal acts at the federal level, and the national security law in the USA.