Grundzüge eines europäischen Standards für den einstweiligen Rechtsschutz gegen Verwaltungsakte: Paradigmatische Regelungen des einstweiligen Rechtsschutzes in Deutschland, Frankreich, im Vereinigten Königreich sowie in der EMRK und der Europäischen Gemeinschaft?

Description

Die Rechtsordnungen und Rechtstraditionen unterscheiden sich innerhalb der Europäischen Union immer noch erheblich. Die Verfasserin untersucht die normative Bedeutung und die Ausgestaltung des verwaltungsrechtlichen einstweiligen Rechtsschutzes in ausgewählten Rechtsordnungen in Europa. Als Ausgangspunkt dient ihr dabei das abstrakte Modell einer hoheitlich getroffenen Einzelentscheidung der Exekutive gegenüber einer bestimmten Person.Anhand dieses Modells untersucht Gabriele Knoll jeweils drei Kernpunkte der verschiedenen Rechtsordnungen: Sie beleuchtet zunächst den hierarchischen Standort in der jeweiligen Rechtsordnung und stellt daraufhin die konkrete Ausgestaltung der »Verfahrensvoraussetzungen« für den einstweiligen Rechtsschutz dar. Schließlich nimmt sie eine Einordnung des einstweiligen Rechtsschutzes danach vor, ob dieser in der Rechtsordnung die Regel oder die Ausnahme darstellt. Diese Vorgehensweise erlaubt es ihr auch, Bausteine für eine Harmonisierung oder gar Vereinheitlichung dieses Rechtsinstituts herauszuarbeiten. Entsprechende Paradigmen erscheinen auch für eine weitere gegenseitige Einflussnahme der Rechtsordnungen, wie sie bereits durch die Factortame-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes Anfang der 90er Jahre verdeutlicht wurde, als grundlegend.