Antiextremismus und wehrhafte Demokratie. Kritik am politischen Selbstverständnis der Bundesrepublik Deutschland

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Cover 1. Einleitung 2. Wie Hegemonien entstehen – theoretisch-analytischerRahmen 2.1 Die Hegemonietheorie nach Ernesto Laclau und Chantal Mouffe 2.1.1 Gesellschaft als unabschließbar Diskursives 2.1.2 Stabilisierung und Wandel von Sinn 2.1.3 Hegemoniale Praxis 2.2 Von der Hegemonietheorie zur Hegemonieanalyse 2.3 Hegemonien zweiter Ebene – Deutungskämpfe um Demokratie 3. Hegemonien analysieren – historischer Kontext undmethodischer Rahmen 3.1 Vom antifaschistischen Fenster zum Antiextremismus – Kontext undIdentifikation der Analysephasen 3.1.1 Herausbildung des antitotalitären Selbstverständnisses derBundesrepublik (1945–1952) 3.1.2 Stabilisierung des antitotalitären Konsens (1953–1965) 3.1.3 Liberalisierung und erneuerte Grenzziehung (1966–1972) 3.1.4 Terrorismus und Neue Soziale Bewegungen (1973–1982) 3.1.5 Verschiebungen in der politischen Kultur (1983–1989) 3.1.6 Beitritt der DDR und neue innenpolitische Herausforderungen(1990–1997) 3.1.7 Rechtsextremismus im Fokus (1998–2009) 3.1.8 Antiextremismus und ›Durchmarsch von rechts‹ (2010–2017) 3.1.9 Identifikation der Analysephasen 3.2 Quellenauswahl 3.2.1 Erste Analysephase (1950–1952) 3.2.2 Zweite Analysephase (1972–1975) 3.2.3 Dritte Analysephase (2000–2017) 3.3 Methodisches Vorgehen 3.3.1 Typen diskursiver Relationen 3.3.2 Identifikation hegemonialer Strategeme 4. Entscheidung für eine wehrhafte Demokratie – Vorphase 4.1 Zum Begriff der wehrhaften Demokratie 4.2 Deutungen über das Scheitern der Weimarer Republik 4.3 Bedeutung der Demokratie in den Landesverfassungen 4.4 Bedeutung der Demokratie im Grundgesetz 4.5 Erstes Sediment: Wehrhaftigkeit nach unten 5. Antitotalitarismus wird hegemonial – erste Analysephase 5.1 Die antifaschistische, sozialistische Demokratie – ein andererAnsatz 5.2 Die antitotalitäre, wehrhafte Demokratie – ein hegemonialesProjekt 5.3 Eintritt der SPD in die Diskurskoalition 5.4 Verfassungsgrundsätze im ersten Strafrechtsänderungsgesetz 5.5 Eintritt des Bundesverfassungsgerichts in die Diskurskoalition 5.6 Einordnung 5.6.1 Zweites Sediment: Antitotalitärer Konsens 5.6.2 Hegemonietheoretische Einordnung 6. Antitotalitarismus verfestigt sich weiter – erste Zwischenphase 6.1 Institutionen politischer Kontrolle 6.1.1 Politische Justiz 6.1.2 Verfassungsschutz 6.1.3 Staatliche politische Bildung 6.2 Wissenschaft: Totalitarismusforschung 6.2.1 Herrschaftsstruktureller Ansatz 6.2.2 Genealogischer Ansatz 6.2.3 Reflexiver Ansatz 6.2.4 Wissenschaft und antitotalitäre, wehrhaften Demokratie 6.2.5 Rezeption der Totalitarismusansätze in den 1950er und 1960er Jahren Exkurs: Die kurze Renaissance der Totalitarismusforschung 6.3 Einordnung 7. Risse in der Hegemonie, Antiextremismus als Kitt – zweiteAnalysephase 7.1 Risse in der Hegemonie 7.2 Konservative Vernähungsstrategie 7.2.1 Die Strategie der Systemüberwindung 7.2.2 Die Position von CDU und CSU 7.2.3 Eigentliche Bedeutung von Demokratie 7.3 Sozialliberale Vernähungsstrategie 7.3.1 Diskussion um den Radikalenerlass 7.3.2 Rolle des Verfassungsschutzes 7.3.3 Eigentliche Bedeutung von Demokratie 7.4 Einordnung 7.4.1 Drittes Sediment: Antiextremismus 7.4.2 Hegemonietheoretische Einordnung 8. Antiextremismus wird hegemonial – zweiteZwischenphase 8.1 Institutionen politischer Kontrolle 8.1.1 Politische Justiz 8.1.2 Verfassungsschutz 8.1.3 Staatliche politische Bildung 8.2 Wissenschaft: normative Extremismusforschung 8.2.1 Radikalismusforschung 8.2.2 Wehrhafte Demokratie in der Diskussion 8.2.3 Radikalismus oder Extremismus? 8.2.4 Prämissen der normativen Extremismusforschung 8.2.5 Demokratie und Extremismus – ein antithetisches Begriffspaar? 8.2.6 Das Postulat der Äquidistanz 8.2.7 Extremismus der Mitte 8.2.8 Totalitarismus- und Extremismusforschung 8.3 Einordung 8.3.1 (De-)Stabilisierung der antiextremistischen, wehrhaften Demokratie 8.3.2 Hegemonietheoretische Einordnung 9. Umstrittene (Rechts-)Extremismusprävention – dritteAnalysephase 9.1 Übersicht staatlich geförderter Präventionsprogramme 9.2 Rechtsextremismusprävention seit 2001 9.2.1 Forderung nach Extremismusprävention 9.2.2 Forderung nach Rechtsextremismusprävention 9.2.3 Zusammenfassung 9.3 Umstrittene Weiterführung der Rechtsextremismusprävention2006/2007 9.3.1 Diskussion um die Ausweitung auf weitere Extremismusformen 9.3.2 Diskussion um Rechtsextremismus 9.3.3 Zusammenfassung 9.4 Durchbruch der Extremismusprävention 2010 9.4.1 Maßnahmen der Extremismusprävention 9.4.2 Kritik an der Extremismusprävention vor ihrer Implementierung 9.4.3 Kritik an der Extremismusprävention nach ihrer Implementierung 9.4.4 Diskussionen um die Demokratieerklärung 9.4.5 Zusammenfassung 9.5 Abkehr von der Extremismusprävention? 9.6 Einordung 9.6.1 Der Streit geht weiter 9.6.2 Hegemonietheoretische Einordung 10. Fazit Literaturverzeichnis